Flüchtlinge - Auch Schäuble für Kürzung von Sozialleistungen

Berlin (APA/dpa) - Nach dem britischen Premier David Cameron und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) denkt nun auch der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble laut über eine Kürzung von Sozialleistungen für Flüchtlinge nach. „Können wir nicht wenigstens die Kosten für die Eingliederungsleistungen abziehen?“, fragte Schäuble am Dienstag in Berlin. „Wir werden darüber noch diskutieren müssen.“

Sonst erhalte ein Flüchtling, der noch die Sprache und zum Teil Lesen und Schreiben lernen müsse, ebenso viel „Hartz IV“-Unterstützung wie jemand, der 30 Jahre gearbeitet habe und nun arbeitslos sei, fügte Schäuble hinzu.

Das deutsche Sozialministerium rechnet für nächstes Jahr mit 240.000 bis 460.000 neuen Leistungsempfängern. „Wir werden diese Aufgabe meistern und wir wollen das ohne neue Schulden schaffen“, sagte Schäuble bei einem Kongress von Maschinen- und Anlagenbauern in Berlin.

„Hartz IV“ - benannt nach dem früheren VW-Manager Peter Hartz - ist in Deutschland der gebräuchliche Name für ein Programm zur Unterstützung von Langzeitarbeitslosen.