Merkel plant keine Schritte wegen Galgen-Attrappe mit ihrem Namen
Berlin (APA/dpa) - Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wird persönlich nicht gegen die Galgen-Attrappe mit ihrem Namen bei einer Pegida- De...
Berlin (APA/dpa) - Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wird persönlich nicht gegen die Galgen-Attrappe mit ihrem Namen bei einer Pegida- Demonstration in Dresden vorgehen. „Über die strafrechtliche Relevanz eines solchen Vorfalles werden die zuständigen Strafverfolgungsbehörden entscheiden“, sagte eine Regierungssprecherin am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
„Weitere Schritte von Seiten des Bundeskanzleramtes sind derzeit nicht geplant“, hieß es weiter. Justizminister Heiko Maas sieht in der Galgen-Attrappe, die bei einer Pegida-Demonstration am Montagabend in Dresden gezeigt wurde, einen Fall für den Staatsanwalt. „Leute, die das tun, gehören nicht auf die Straße, sondern vor den Richter“, sagte er.
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