Gewinn-Messe - Cernko vorsichtig optimistisch zu Bankensteuer

Wien (APA) - Bank-Austria-Chef Willibald Cernko ist vorsichtig optimistisch, dass es zwischen Banken und Regierung zu einer Annäherung in Bezug auf die Bankensteuer kommt. Derzeit zahlen die Banken jährlich 640 Mio. Euro Bankensteuer in Österreich. Zusätzlich sollen sie für den EU-Bankenabwicklungsfonds 380 Mio. Euro zahlen. Die Banken möchten die EU-Zahlung auf die Bankensteuer angerechnet bekommen.

Schon bei der Zusage der Banken, die Bankensteuer zu zahlen, sei mündlich vereinbart worden, dass die österreichische Abgabe abgeschafft oder zumindest reduziert werde, wenn eine EU-Zahlung komme, erinnerte Cernko heute Donnerstag bei der Gewinn-Messe. Zuletzt hätten die Banken der Regierung „konstruktive Vorschläge“ zu einer Lösung der Situation gemacht und nun stehe die „Chance zu einer vernünftigen Regelung zu kommen ... zumindest geringfügig größer als 50 Prozent“. Die Banken hätten den Eindruck, „in der Person des Finanzministers (Hans Jörg Schelling/ÖVP, Anm.) jemanden gefunden zu haben, der unsere Anliegen gut verstanden hat“, so Cernko.

Wenn man nicht wolle, dass Banken verstaatlicht werden, müsse man sicherstellen, dass die Aktionäre zu einer angemessenen Rendite kommen. Die Banken könnten aber nicht gleichzeitig hohe Abgaben zahlen und Gewinne aufbauen. Zugleich hielt Cernko fest, dass es derzeit eine „äußerst flaue Nachfrage nach Unternehmenskrediten“ gebe. „Das ist keine gute Nachricht“, denn das spiegle die fehlende Investitionsfreude. Zugleich müsse man bedenken, dass die Firmen auf großen Liquiditätsreserven sitzen. Auch bei privaten Haushalten gebe es im Konsum eine gedämpfte Nachfrage.

Auf eine Publikumsfrage, ob ein Verkauf der Oberbank-Beteiligung geprüft werde, meinte Cernko: „Es gibt keine Initiative, uns von der Drei-Banken-Beteiligung zu trennen.“

~ WEB http://www.bankaustria.at ~ APA232 2015-10-15/12:01