Ukraine und vier weitere Staaten in Sicherheitsrat gewählt

New York (APA/dpa) - Die Ukraine, Ägypten, der Senegal, Japan und Uruguay werden ab 2016 für zwei Jahre im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sitzen. Sie wurden am Donnerstag von Vertretern der 193 Mitgliedsstaaten der UNO-Vollversammlung in New York mit Zweidrittelmehrheit gewählt. Besonders die Nominierung der Ukraine hatte wegen ihres Dauerstreits mit Russland für Aufsehen gesorgt.

Die insgesamt zehn nicht-ständigen Mitglieder bilden zusammen mit den fünf ständigen Mitgliedern Russland, USA, Großbritannien, Frankreich und China den Sicherheitsrat. Sie haben aber anders als diese kein Vetorecht.

Die mit Russland verfeindete Ukraine will sich für eine Abschaffung des Vetorechts einsetzen. „Der Missbrauch des Vetorechts - sein Gebrauch als „Lizenz zum Töten“ - ist inakzeptabel“, hatte Präsident Petro Poroschenko während der UNO-Vollversammlung im September gesagt.

Der Vorschlag ist in solcher und ähnlicher Form nicht neu und viele UNO-Mitgliedsstaaten unterstützen ihn. Seine Umsetzung gilt aber als wenig aussichtsreich.

Am Donnerstag stimmten 177 Länder für die Ukraine. Die Besetzung des Sicherheitsrats ist nach Regionen quotiert. Keiner der neuen Mitgliedsstaaten hatte in seiner jeweiligen Weltregion Gegenkandidaten. Turnusgemäß scheiden Ende des Jahres Litauen, Jordanien, Chile, der Tschad und Nigeria aus. Einen Sitz bis Ende 2016 haben Angola, Malaysia, Neuseeland, Spanien und Venezuela.

Der Sicherheitsrat soll laut Charta der Vereinten Nationen die „Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ tragen. Anders als andere UNO-Organe kann er Entscheidungen treffen, die dann bindend für alle Mitgliedsstaaten sind.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA570 2015-10-15/18:30