Flüchtlinge - ÖVP übergab SPÖ „Prognosen“ zu „Asyl auf Zeit“

Wien (APA) - In der Koalition wird noch über die Details zum von der ÖVP vorgeschlagenen „Asyl auf Zeit“ diskutiert. Am Freitagnachmittag wurden dem Koalitionspartner SPÖ Unterlagen mit den „Prognosen“ zu dieser Maßnahme übergeben. Die SPÖ will diese Informationen nun durcharbeiten. Das Innenministerium hofft auf eine Einigung kommende Woche.

Die SPÖ hatte nach Vorlage des Gesetzesantrags Anfang Oktober noch auf die Übermittlung der „wirkungsorientierten Folgeabschätzungen“ gedrängt, sollte „Asyl auf Zeit“ umgesetzt werden. Das Treffen zwischen Vertretern der beiden Regierungsparteien am Freitagnachmittag sei dann konstruktiv verlaufen, hieß es aus dem Innenministerium. Die „Prognosen“ seien übergeben und die Eckpunkte diskutiert worden. Nun gehe es noch um Detailänderungen, hofft das Innenressort auf eine rasche Einigung.