Von der Leyen: Auslandeinsätze verhindern Fluchtursache

Berlin (APA/Reuters/dpa) - Die deutsche Bundeswehr spielt nach Ansicht von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine wichtige Rolle in der Bekämpfung von Fluchtursachen. Die Einsätze etwa in Afghanistan, Irak oder Mali leisteten einen Beitrag dazu, dass die Menschen in ihrer Heimat blieben könnten, sagte die CDU-Politikerin in Hamburg am Samstag auf dem Deutschlandtag der Jungen Union.

Mit Blick auf die Militärhilfe im Irak für den Kampf gegen die Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) sagte sie: „Das Militär kann zumindest den Raum öffnen für politischen Lösungsprozesse, die wir brauchen.“ Der IS könne nur militärisch bekämpft werden. „Der IS setzt sich nicht hin und verhandelt, sondern er köpft.“ Eine deutsche Beteiligung an Luftangriffen in Syrien sei nicht nötig, weil es an Flugzeugen nicht mangle.

Wie zuvor Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte von der Leyen von osteuropäischen EU- und NATO-Staaten Solidarität in der Flüchtlingsfrage ein. Es dürften nicht einfach „europäische Prinzipien“ über Bord geworfen werden, sagte sie vor dem Hintergrund der Weigerung etlicher Staaten, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Gerade die Osteuropäer hätten sich gen Westen gewandt, weil sie Unterdrückung und Gewalt entfliehen wollten. „Aber das sind genau dieselben Gründe, warum heute viele Flüchtlingen zu uns kommen.“

Die Bewältigung des Zustroms sei anstrengend, aber zu schaffen, sagte von der Leyen. Zugleich trat sie Sorgen entgegen, dass die hohe Zahl der Flüchtlinge Deutschland zwangsläufig verändern werde. Der Flüchtlingsstrom sei kein Grund, „an unseren Werten irgendetwas zu verändern“, betonte die CDU-Politikerin.