Nach OÖ-Wahl - Schwarz-Blau verhandelten über Ressortverteilung

Linz (APA) - Bei den schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen in Oberösterreich haben die Parteien am Montag laut FPÖ „weitgehende Einigung“ über die Ressortverteilung erzielt. ÖVP-Verhandler LH Josef Pühringer gab sich vorsichtiger: „Es sind noch Bereiche offen.“ Am Nachmittag soll weiter über inhaltliche Punkte des Arbeitsübereinkommens geredet werden.

Nach derzeitigem Stand könnte die FPÖ ein um Hochbauagenden aufgewertetes Wohnbau- und ein Infrastrukturressort mit Individual- und Öffi-Verkehr sowie ein Sicherheitsressort erhalten. Letzteres könnte auch für Integrationsmaßnahmen für Asylberechtigte zuständig sein, während die Unterbringung beim - vermutlich von der SPÖ zu stellenden - Soziallandesrat bleiben dürfte.

Pühringer will zur Aufgabenverteilung keine Details nennen, bevor das Gesamtpaket nicht fix ist: „Ich halte mich an die Vertraulichkeit.“ Er stellte aber klar, dass die ÖVP ohne einen vierten Regierungssitz, der von der Billigung durch die Freiheitlichen abhängt, „nie abschließen“ würde.

Was die künftigen Ressortzuständigkeiten von SPÖ und Grünen angeht, so habe er mit diesen bereits gesprochen und werde das auch in den kommenden Tagen noch tun. „Ich will, dass der Geist der Konzentrationsregierung gelebt wird“, sagte Pühringer.