Zypern bleibt bei Nein zu neuen EU-Beitrittsgesprächen mit Türkei

Athen/EU-weit (APA/Reuters) - Zypern sperrt sich gegen die Wiederbelebung der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei. „Die Gründe für das Einfrieren (der Verhandlungen) sind nicht verschwunden“, sagte Außenminister Ioannis Kasoulides am Montag dem griechischen Sender NET. Er verwies insbesondere auf die Themen Justizsystem sowie Grund- und Freiheitsrechte.

Die EU will die ins Stocken geratenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei im Gegenzug für Hilfe bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise wieder anstoßen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wie auch mehrere EU-Kommissare zeigten sich am Wochenende bereit, rasch Verhandlungen über neue Themenbereiche aufzunehmen. Im Gegenzug soll die Türkei die Voraussetzung zur Rücknahme von Flüchtlingen schaffen.

Zypern begründet seine Blockade mit der Präsenz türkischer Truppen im Norden des geteilten Landes. Die Regierung der Türkischen Republik Nordzypern wird nur von der Türkei anerkannt. Die EU sieht in der griechisch-zyprischen Regierung in Nikosia die Vertreterin des gesamten Landes.

Völkerrechtlich ist die ganze Mittelmeerinsel seit dem 1. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union. Das EU-Regelwerk findet im türkisch kontrollierten Norden jedoch keine Anwendung. Die Türkei hat dort etwa 35.000 Soldaten stationiert. Zypern ist seit einem von der damaligen Militärjunta in Athen gestützten Putsch und einer anschließenden türkischen Militärintervention im Jahr 1974 geteilt.