Flüchtlinge - EU fordert Zusammenarbeit Slowenien-Kroatien-Ungarn

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat in der Flüchtlingskrise Slowenien, Kroatien und Ungarn zur Zusammenarbeit beim Grenzmanagement aufgefordert. Eine Sprecherin von EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte am Montag in Brüssel, die EU-Behörde prüfe, ob diese Länder europäische Asylregeln auch einhalten würden. So müssten Verpflichtungen wie die Registrierung und Abnahme von Fingerabdrücken erfüllt werden.

Zur Ankündigung Sloweniens, jeden Tag nur 2.500 Flüchtlinge aus Kroatien einreisen zu lassen, äußerte sich die EU-Kommission nicht. Eine Sprecherin erklärte lediglich, die EU-Kommission verfolge die Situation genau, „um sicherzustellen, dass die Ordnung im System aufrecht bleibt“. Ungarn hat unterdessen die EU-Kommission offiziell darüber informiert, dass Grenzkontrollen zu Slowenien eingeführt wurden. Nach Deutschland, Österreich und Slowenien ist Ungarn das vierte EU-Land, dass diesen Schritt gesetzt hat.

Der Chefsprecher Margaritis Schinas betonte, die EU-Kommission habe kein Interesse an gegenseitigen Fingerzeigen und Schuldzuweisungen in der Flüchtlingskrise. „Wir brauchen eine umfassende europäische Lösung“, die zeige, dass Europa als Union handeln könne.

Unterstützung kam aus der EU-Kommission für den jüngsten Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Türkei. Dieser Besuch passe in den Rahmen der jüngsten Gipfelentscheidungen, sagte Schinas. Die Bemühungen der EU würden dadurch verstärkt.

Die EU will mit der Türkei in der Flüchtlingskrise effizienter zusammenarbeiten. Dazu soll der Türkei eine raschere Visabefreiung in Aussicht gestellt werden, wenn das Land das Rückübernahmeabkommen mit der EU konsequent umsetzt. Außerdem haben die EU-Staaten Ankara mehr politische und finanzielle Unterstützung zugesagt. Die Türkei fordert von der EU drei Milliarden Euro zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Außerdem sollen die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei neu belebt werden. Zypern hat allerdings bereits erklärt, dass es die Eröffnung neuer Verhandlungskapitel blockieren wird.