OSZE wird Türkei-Wahlen beobachten

Ankara/Wien (APA) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) wird zu den Neuwahlen am 1. November Beobachter in die Türkei schicken. Koordinator der Mission wird der Spanier Ignacio Sanchez Amor, der bereits bei der Parlamentswahl im Juni an Ort und Stelle tätig war. „Wir stehen der Türkei angesichts der fragilen Sicherheitssituation bei“, sagte er mit Blick auf den Kurden-Konflikt.

„Vor vier Monaten waren ich und meine OSZE-Kollegen in der Türkei und haben dort eine ereignisreiche Wahl beobachtet. Aufgefallen sind uns aber Beschränkungen der Medienfreiheit und andere Probleme. Diesesmal hoffen wir einen pluralistischen und spannenden Wahlkampf zu sehen, bei dem unsere Kritikpunkte umgesetzt werden“, sagte Sanchez Amor laut einer Aussendung.

Besonders Chancenungleichheit im Wahlkampf wurde bei den vorhergehenden Wahlen kritisiert. Die regierende AKP soll sich öffentlicher Gelder bedient und staatliche Medien zu seinem Vorteil genutzt haben.

„Wir stehen der Türkei angesichts der erhöhten Sicherheitsbedenken bei“, sagte er. Diese dürften den Ablauf der Wahl nicht behindern. „Ich erwarte von den türkischen Behörden, dass sie alles in ihrer Macht stehende tun, damit sich die Wähler, Beamten und politischen Gruppen während des Wahlkampfes und Urnengangs sicher fühlen“, forderte der spanische Politiker weiter.

Besonders die beschnittene Meinungs- und Medienfreiheit in der Türkei besorgt OSZE-Beobachter. Aus diesem Grund wurde am Montag ein von der OSZE organisiertes Seminar zum Thema Pressefreiheit für Personen aus der türkischen Justiz in Wien eröffnet. „In zu vielen Regionen der OSZE gibt es Probleme mit Meinungs- und Pressefreiheit. Ihr Schutz sollte für jeden teilnehmenden Staat Priorität sein“, sagte die OSZE-Medienbeauftragte Dunja Mijatovic am Montag in einer Presseaussendung. Die Justiz spiele dabei eine zentrale Rolle. 40 türkische Richter und Staatsanwälte nehmen am Seminar teil.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA378 2015-10-19/15:05