EU warnt vor Radikalisierung im Internet und in Gefängnissen

Brüssel (APA) - EU-Justizkommissarin Vera Jourova hat vor einer steigenden Bedrohung durch Radikalisierung von Muslimen im Internet und in Gefängnissen gewarnt. „Besonderen Anlass zur Sorge gibt die Radikalisierung in Gefängnissen“, sagte Jourova am Montag bei einer hochrangigen Konferenz mit den EU-Justizministern in Brüssel.

Die EU-Staaten hätten zwar damit begonnen, Initiativen zu ergreifen, um dieser Herausforderung zu begegnen, aber viele Fragen in Bezug auf die optimale Vorgehensweise seien weiterhin offen, sagte die EU-Kommissarin. Der luxemburgische Justizminister Felix Braz sagte, man sei sich einig, dass es keine neuen Gesetze bedürfe, weil sonst die Reaktion auf die neuen Bedrohungen noch länger dauern würde.

Braz erklärte, die EU müsse ihre Diskussion mit den Internet- und Social Media-Providern vertiefen. „Hassparolen sind nicht tolerierbar. Was offline nicht erlaubt ist, darf auch online nicht erlaubt sein.“ Auch Jourova betonte, das Internet sei zwar frei, aber es dürfe nicht außerhalb des Gesetzes stehen.

Auch der Österreichische Justizminister Wolfgang Brandstetter nahm nach Angaben der EU-Kommission an der Konferenz in Brüssel teil. Die EU-Staaten waren sich einig, ihre Erfahrungen mit der Radikalisierung stärker auszutauschen.