Gabriel nennt Pegida „in Teilen rechtsradikal“

Berlin (APA/dpa) - Der deutsche SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die fremdenfeindliche Pegida in scharfen Worten verurteilt. „Pegida ist eine rechtspopulistische und in Teilen offen rechtsradikale Empörungsbewegung geworden“, sagte der Vizekanzler der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag).

„Die Protagonisten stellen inzwischen sogar die Grundlagen der Demokratie infrage, indem sie diese Demokratie mit den Kampfbegriffen der NSDAP in der Weimarer Republik als, Altparteien-Demokratie‘ und die Parlamente als, Quasselbude von Volksverrätern‘ umzudeuten versuchen und die Medien als, Lügenpresse‘ denunzieren“, so Gabriel.

Gabriel hatte Anfang des Jahres eine Diskussionsrunde mit Anhängern von Pegida besucht und damit für Zündstoff gesorgt. Damals sagte er: „Mein Rat ist jedenfalls, das zu tun, was seit langem erforderlich ist: dass wir mit Menschen, die Sorgen haben, tabulos reden.“ Inzwischen sei Pegida aber „zum Reservoir rassistischer Fremdenfeindlichkeit geworden“ und „der verlängerte und sprachlich brutalisierende Arm der AfD und der NPD auf der Straße“, sagte Gabriel.

Ähnlich äußerte sich auch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unter Hinweis auf die Messerattacke auf die inzwischen zur Oberbürgermeisterin in Köln gewählte Henriette Reker. „Die bedrückenden Ereignisse von Dresden und Köln zeigen, wie schnell erlaubter Protest in üble Hetze und blanke Gewalt münden kann“, sagte sie der Zeitung.