Nach OÖ-Wahl - Schwarz-Blau wohl vor finaler Verhandlungsrunde

Linz (APA) - Die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen in OÖ könnten Dienstagnachmittag bereits in die finale Runde gehen. Ab Mittwoch muss der Pakt noch durch die Parteigremien, eine Präsentation ist daher erst am Donnerstag zu erwarten. Die Ressortverteilung dürfte im Wesentlichen fix sein. Ebenfalls fix ist, dass die neue oö. Landesregierung bundesweit jene mit dem geringsten Frauenanteil sein wird.

Inhaltlich ist seit Tagen in immer anderen Formulierungen sinngemäß zu hören: Man sei fast am Ziel, es gebe zwar noch offene Punkte, aber keine unüberwindbaren Hürden. Recht rasch wurde offenbar am Montag Einigkeit über die künftige Ressortverteilung erzielt. Sie wurde zwar nicht offiziell in ihrer Gesamtheit kommuniziert, durch die an allen Enden immer wieder durchsickernden Details ergibt sich aber bereits ein ziemlich konkretes Bild.

Fix ist demnach, dass die FPÖ ein Sicherheitsressort bekommt, das von fremden- und sicherheitspolizeilichen Agenden bis zum Katastrophenschutz reichen und dem der bisherige Parlamentarier Elmar Podgorschek vorstehen dürfte. Klubobmann Günther Steinkellner soll Infrastrukturlandesrat werden, in dessen Ressort die bisher getrennt ressortierenden Bereiche Individual- und Öffi-Verkehr zusammengeführt werden. Parteichef Manfred Haimbuchner steigt zum LHStv. auf, sein Wohnbauressort wird um Hochbauzuständigkeiten aufgefettet, eventuell bekommt er auch die Familien.

Für die ÖVP würden demnach die Themenkomplexe Finanzen, Wirtschaft, Gesundheit, Kultur, Personal, Bildung und Agrar übrig bleiben. Hier ist eine personelle Zuordnung noch unklar. Fix ist nur, dass einer aus der ÖVP-Mannschaft gehen muss, weil die ÖVP bei der Wahl einen Sitz eingebüßt hat. Zwar geht Franz Hiesl in Pension, ihm folgt aber Klubobmann Thomas Stelzer nach. LH Josef Pühringer bleibt. Wackelkandidaten sind daher Doris Hummer und Max Hiegelsberger oder - weniger wahrscheinlich - Michael Strugl. Sollte Hummer gehen müssen, wäre die Landesregierung eine reine Männerrunde. Selbst wenn sie bleibt, ist der Frauenanteil geringer als in allen anderen Landesregierungen, in denen jeweils zwei oder mehr Frauen vertreten sind.

Während die FPÖ künftig für Integrationsmaßnahmen für Asylberechtigte zuständig sein soll, würde die Unterbringung beim Soziallandesrat bleiben. Dieser wird aller Voraussicht nach SPÖ-Parteichef Reinhold Entholzer sein. Er will die Aufgabe, die er als Kernthema der Sozialdemokratie sieht, auch übernehmen, pocht aber auf eine entsprechende budgetäre Ausstattung. Das Umweltressort des Grünen Rudi Anschober könnte um die Agenden Energie und Hochwasserschutz beschnitten werden, er hatte am Montag bereits vor einer „Zerstörung der Energiewende“ und einem „schweren Image-Schaden für ein weltoffenes Oberösterreich“ gewarnt.

Weil am Dienstag auch die Konferenz der Landesfinanzreferenten in Bad Schallerbach, bei der Pühringer den Vorsitz führt, tagt, kann die große Runde erst am Nachmittag zusammenkommen. Eine offizielle Verkündung des Ergebnisses ist ohnehin erst dann zu erwarten, wenn der Pakt die Parteigremien passiert hat. Die FPÖ hat für Mittwochabend eine Sitzung des Landesparteivorstands angesetzt, bei der ÖVP dürfte es Mittwoch oder Donnerstag sein. Die konstituierende Landtagssitzung ist am Freitag.

( 1120-15, 88 x 90 mm)