Steinmeier fordert Sicherheitsarchitektur im Nahen Osten

Amman (APA/AFP/dpa) - Angesichts der zahlreichen Konflikte im Nahen Osten hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Länder der Region aufgefordert, sich eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur zu schaffen. „Der Nahe und Mittlere Osten ist von Gräben durchzogen, die zahlreicher und komplexer sind, und von Konflikten geplagt, deren Schärfe unübersehbar ist“, sagte Steinmeier am Dienstag in Amman.

Daher trage „jeder Akteur in dieser Region auch Verantwortung jenseits von nationalem Ehrgeiz oder nationalem Stolz“. Diese Verantwortung könne niemand von außen ersetzen, sagte Steinmeier. Er forderte die Staaten des Nahen Ostens auf, eine gemeinsame Struktur für die Konfliktlösung aufzubauen. Die Region brauche „gemeinsame Prinzipien und Prozesse für die Erringung von mehr Sicherheit für alle“, erklärte der Außenminister.

„Institutionalisierte Verhandlungsprozesse haben den Vorteil - so war es auch in Europa: Man redet miteinander und nicht nur übereinander“, sagte Steinmeier. „Man trifft sich und trifft sich erneut, selbst wenn man sich noch nicht mal über die Agenda des nächsten Treffens einig ist. Schon mit der Kontinuität von Verhandlungen ist eine erste Verbindlichkeit gewonnen.“

Angesichts der neuen Gewaltwelle mahnte Steinmeier Israelis und Palästinenser zu Besonnenheit. „Mein Appell geht an alle Verantwortlichen, jetzt kein Öl ins Feuer zu gießen, sondern mit Augenmaß zu reagieren und zur Beruhigung der Lage beizutragen“, sagte Steinmeier in der jordanischen Hauptstadt. „Alles andere würde mit unabsehbaren Folgen den Konflikt nur weiter anheizen.“ Der deutsche Außenminister forderte einen „neuen Anlauf im Nahost-Friedensprozess“.

Steinmeier äußerte sich auf einer Mittelmeerkonferenz der OSZE, der Dachorganisation der Sicherheit in Europa. Bei der Tagung wurde über Strategien gegen religiösen Extremismus sowie das Thema Migration beraten. Der deutsche Außenminister befindet sich seit Freitag auf einer Reise durch die Region. Im Iran und in Saudi-Arabien warb er dafür, dass sich die beiden verfeindeten Regionalmächte für einen Frieden in Syrien gemeinsam an einen Tisch setzen. Im Anschluss an seine Gespräche mit den Führungen beider Staaten äußerte sich Steinmeier am Montag in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad jedoch ernüchtert über die Aussichten auf Gespräche zu Syrien mit Beteiligung beider Staaten.

Steinmeier erinnerte in Amman daran, dass die Krisen der Region auch Europa nicht unberührt lassen, wenn etwa die Jihadistenorganisation „Islamischer Staat“ (IS) junge Menschen aus Europa und dem ganzen Mittelmeerraum in die Kampfgebiete von Syrien und Irak anzieht oder Flüchtlinge in ungesehener Zahl nach Europa kommen.

„Wir in Deutschland werden in diesem Jahr circa eine Million Flüchtlinge aufnehmen, die größten Teile davon aus Syrien und der Nachbarschaft“, sagte Steinmeier. „Weder Deutschland noch Europa insgesamt sind in der Lage, jedes weitere Jahr einen Zustrom in dieser Größenordnung aufzunehmen.“ Der Außenminister forderte daher: „Wir alle sind betroffen von den Konflikten im Mittleren Osten und deshalb müssen wir gemeinsames Handeln zu deren Lösung nicht nur anbieten, sondern einfordern.“