Kleiner lebendiger Teil der großen EU
Bürgermeister Hanspeter Wagner ist einer von 364 Delegierten im Ausschuss der Regionen in Brüssel.
Von Helmut Mittermayr
Breitenwang, Brüssel –Breitenwangs Bürgermeister Hanspeter Wagner sitzt oft neben Vorarlbergs Landeshauptmann Wallner. Nicht weil der beidseitige alemannische Aspekt so verbindend wäre. Der Zufall hat sie im EU-Parlament zusammengeführt. Im Ausschuss der Regionen sind sie Sitznachbarn. Nicht weit Tirols Landtagspräsident van Staa oder Kärntens Landeschef Kaiser. Insgesamt 364 Deputierte repräsentieren die Regionen der 28 EU-Länder. Hauptschuldirektor Wagner wurde im Juli 2014 zum österreichischen Vertreter des Gemeindebundes in den EU-Regionsausschuss bestellt und ist sechsmal im Jahr zwei Tage in Brüssel. Nach über einem Jahr kann er schon mehr über Anforderungen und Abläufe sagen. Sein Kurzresümee: „Hochinteressant!“
Obwohl der Ausschuss der Regionen formal nur beratende Funktion hat, ist Wagner mitten ins Zentrum großer europäischer Fragen geraten. Immer wieder klären EU-Kommissäre persönlich über Entwicklungen auf. Dann lässt schon mal Außenkommissarin Federica Mogherini das Plenum wissen, dass in der Flüchtlingsproblematik die besondere Rolle der Regionen und Kommunen gesehen werde, die schlussendlich die Last zu tragen hätten. Informationen aus erster Hand gab es auch vom irischen Landwirtschaftskommissar Phil Hogan oder dem Deutschen Günther Öttinger, der über die Problematik von 28 verschiedenen nationalen Datenschutzregelungen innerhalb der EU referierte.
Der Regionsausschuss bringt Initiativen ein, Abstimmungen stehen an der Tagesordnung. Pro Arbeitstag werden 20 bis 30 Anträge abgearbeitet. Wagner bereitet sich zu Hause in Breitenwang kurz vor seinen Brüssel-Tagen stundenlang vor. Alles sei zwar thematisch vorbereitet, das Einlesen benötige aber viel Zeit. Die Themen „springen“, das Abstimmungsverhalten auch – je nach Ausrichtung zu einer Fraktion oder als Delegation bei Österreichrelevanz. Derzeit sind etwa Aquakulturen heiß diskutiert. Also die kontrollierte Aufzucht von im Wasser lebenden Organismen. „In Europa kommen schon 40 Prozent der Fische von dort. In Asien 80. Während das Thema die Nordeuropäer kaum aus der Reserve lockt, gehen bei den südeuropäischen Vertretern die Emotionen hoch“, weiß Wagner. Breitenwangs Dorfchef war auch vor seiner europäischen Funktion schon ein Weitgereister. Aber – „dort wird dir doch die ganze Tragweite der Themen bewusst. Die Welt ist größer als das Außerfern“, schmunzelt er.
