Medien: Passos Coelho soll Minderheitsregierung in Portugal bilden

Lissabon (APA/dpa) - Portugals Staatspräsident Anibal Cavaco Silva könnte nach Medienberichten in dieser Woche Ministerpräsident Pedro Passos Coelho erneut zum Regierungschef ernennen. Der konservative Politiker stünde dann an der Spitze einer Minderheitsregierung, nachdem sein Mitte-Rechts-Bündnis Portugal a Frente (PaF/Portugal voran) bei der Wahl am 4. Oktober die absolute Mehrheit im Parlament verloren hatte.

Der Staatschef werde nach Konsultationen mit den Parteiführern die Ernennung vornehmen, berichtete die angesehene Zeitung „Diario de Noticias“ am Dienstag. „Passos Coelho hat die Zusammensetzung seines Kabinetts bereits im Kopf“, schrieb die Zeitung. Der Regierungschef war zuvor mit dem Versuch gescheitert, mit den Sozialisten (PS) eine große Koalition einzugehen.

Die PS führt noch Verhandlungen mit dem marxistischen Linksblock BE und der von den Kommunisten geführten Allianz CDU über die Bildung einer Linksregierung, konnte bisher aber keine Einigung erzielen. Im Fall der Bildung einer Minderheitsregierung unter Passos Coelho hätten die Sozialisten es in der Hand, die Mitte-Rechts-Regierung zu dulden oder sie zusammen mit den anderen Linksparteien zu stürzen. In den Medien wird darüber spekuliert, dass im früheren Euro-Krisenland im kommenden Jahr neue Parlamentswahlen notwendig werden könnten.