Schwarz-Blau: Niessl sieht Gefahr auch im Bund

Wien/Linz (APA) - Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl ist nicht überrascht, dass die ÖVP in Oberösterreich mit der FPÖ einen Regierungspaket eingeht: „Wo Schwarz-Blau möglich ist, wird es gemacht.“ Niessl, selbst einziger Chef einer rot-blauen Landesregierung, zeigte sich beim SPÖ-Präsidium überzeugt, dass viele in der ÖVP einen Pakt von Volkspartei und Freiheitlichen auch auf Bundesebene wollen.

Neuerlich macht der Landeshauptmann klar, dass es eine entsprechende Regierungskonstellation auch im Burgenland gegeben hätte, wäre er keine Koalition mit den Freiheitlichen eingegangen. Diese bereut er unverändert nicht, ganz im Gegenteil, meint Niessl angesichts des Flüchtlingsstroms, der in den vergangenen Wochen durch sein Bundesland gezogen ist: „Das Burgenland ist das menschliche Gesicht Österreichs.“

Empfehlungen an seine Partei, es auch auf andere Ebene mit der FPÖ zu versuchen, gab es nicht. Für die Bundesebene sei der Bundeskanzler verantwortlich und der habe sich in dieser Beziehung eindeutig (also gegen eine Kooperation mit den Freiheitlichen) festgelegt. Nicht kommentieren wollte Niessl auch die sich abzeichnende Neuauflage von Rot-Grün in Wien. Dafür sei Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) zuständig.

Ganz einig war sich Niessl für einmal mit Bundesparteichef Werner Faymann, was als Konsequenz aus den vier Wahlniederlagen bei den Urnengängen in diesem Jahr zu tun ist. Beide betonten, sich verstärkt den sozialdemokratischen Kernbereichen widmen zu wollen. Niessl nannte da Bildung, Soziales und Beschäftigung. Faymann hob weiters den Bereich Wohnen hervor, aber auch die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Dabei machte er wieder klar, dass die SPÖ unter ihm sicher nicht der FPÖ nach dem Mund reden werde.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA388 2015-10-20/14:27