Nach OÖ-Wahl - Anschober befürchtet Abschied von Weltoffenheit

Linz/Wien (APA) - Die offenbar bevorstehende blau-schwarze Einigung in OÖ hat am Dienstag Kritiker auf den Plan gerufen. „Es droht der Abschied vom begonnen Kurs zu mehr Weltoffenheit und Gleichberechtigung“, befürchtet Grün-Landesrat Rudi Anschober. KPÖ-Landeschef Leo Furtlehner formulierte es schärfer: „Die ÖVP verkauft ihre ganz und gar unchristliche Seele an das blaue deutsch-nationale Burschenschafterpack“.

Es gehe der FPÖ nicht um Problemlösung, sie verfolge einen Kurs der Spaltung, die Menschen mit Migrationshintergrund zu Bürgern zweiter Klasse mache, so Anschober - bisheriger Koalitionspartner der ÖVP - in einer Presseaussendung. Die FPÖ wolle Menschen und Organisationen, die erfolgreiche Integrationsarbeit leisten, nicht helfen, sondern deren Arbeit erschweren. Die sich abzeichnende blaue Handschrift würde die Probleme im Bereich Integration daher nur verschärfen, anstatt sie zu lösen.

„Die Entscheidung der ÖVP, der FPÖ die Bereiche Integration und Familie zu überantworten, wird sich noch als folgenschwerer Fehler herausstellen“, erwartet Anschober. Er befürchtet, dass es damit in gesellschaftlichen Fragen zu einem Rückschritt und einer Verengung kommen werde.

Furtlehner kritisiert, das „Abräumen“ der bisherigen Ressorts von SPÖ und Grünen zugunsten von FPÖ und ÖVP „entspricht reinen Machtgelüsten und führt den Anspruch einer Konzentrationsregierung mit gleichberechtigter Zusammenarbeit der Parteien ad absurdum“. Er befürchtet, dass das Sozialressort ausgehungert und der Schwarze Peter dafür dann der SPÖ zugeschoben werden soll. Durch den schwarz-blauen Pakt würden die von der ÖVP im Wahlkampf gerittenen „pseudo-antifaschistischen Tiraden“ gegen die FPÖ „als verlogen und inhaltsleer entlarvt“.

~ WEB http://www.gruene.at ~ APA450 2015-10-20/15:28