Südossetien kündigte Referendum über Beitritt zu Russland an

Moskau/Zchinwali/Tiflis (APA/AFP) - Die von Georgien abtrünnige Region Südossetien hat zur Empörung ein Referendum über einen Beitritt zu Russland angekündigt. Eine Sprecherin des südossetischen Anführers Leonid Tibilow sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, er habe am Montag die Vorbereitung einer Volksabstimmung eingeleitet.

Die Pläne seien bei einem Treffen zwischen Tibilow und dem russischen Vertreter in Südossetien, Wladislaw Surkow, besprochen worden. Laut der Sprecherin äußerte sich Surkow „positiv“ zu den Plänen. „Wir sollten unsere historische Chance nutzen und uns mit dem brüderlichen Russland wieder vereinigen, um Sicherheit und Wohlstand unserer Republik und unseres Volkes für die kommenden Jahrhunderte zu sichern“, erklärte Tibilow.

Die russische Regierung äußerte sich aber zurückhaltend zu der Initiative. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, es sei seit langem bekannt, dass viele Südossetien für die Integration in Russland seien. „Soweit wir das verstehen, war es dies, wovon Tibilow sprach“, sagte Peskow.

Georgien reagierte erbost auf die Initiative, und nannte sie einen Teil der „schleichenden Annexion Russlands“. Eine Volksabstimmung wäre ein Verstoß gegen internationales Recht, sagte Vize-Außenminister Gigi Gigiadse. Südossetien hatte sich in den Wirren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion von Georgien abgespalten. 1992 sprach sich eine Mehrheit der Bevölkerung in der Region für den Anschluss an Russland aus, bei einer zweiten Volksabstimmung 2006 stimmte die Mehrheit aber für die Unabhängigkeit.

Ein Versuch der früheren Sowjetrepublik Georgien, die kleine Bergregion von 50.000 Einwohnern zurück in den Staatsverband zu holen, scheiterte im Sommer 2008 an der Intervention Russlands: Es kam zu einem fünftägigen Krieg. Moskau erkennt seither Südossetien als unabhängigen Staat an.

Ebenso wie die abtrünnige georgische Region Abchasien ist Südossetien von der Unterstützung Moskau abhängig. Nach Ansicht von Experten hat Russland derzeit kein Interesse an einem Referendum nach dem Muster der Krim. Russland hatte die ukrainische Halbinsel nach einem umstrittenen Referendum im Frühjahr 2014 annektiert, was ihm scharfe Sanktionen des Westens einbrachte.