Regierungskrise in Nordirland offenbar entschärft

Belfast (APA/dpa) - Die Regierungskrise in Nordirland scheint entschärft: Mehrere Minister aus dem pro-britischen Lager, die vor Wochen im Streit um das angebliche Fortbestehen der Untergrundorganisation IRA zurückgetreten waren, wollen in die Regionalregierung zurückkehren. Dies teilte die britische Ministerin für Nordirland, Theresa Villiers, am Dienstag mit.

Zugleich habe eine von London in Auftrag gegebene Prüfung ergeben, dass es in Nordirland zwar nach wie vor terroristische Organisationen gebe, dass diese derzeit aber keine Terrorangriffe planten, sagte Villiers am Dienstag vor dem nordirischen Parlament in Belfast. Mit Blick auf die fünf Regierungsparteien in Nordirland betonte Villiers zwar, die Gespräche zur Krisenlösung seien schwierig. „Es gibt noch entscheidende Differenzen zwischen den Parteien.“ Sie hoffe aber auf eine Lösung.

Anfang September waren die Regierungsgeschäfte in Nordirland zum Erliegen gekommen als Ministerpräsident Peter Robinson von der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP), gemeinsam mit drei weiteren Ministern zurücktrat. Hintergrund war der Streit, ob die in Großbritannien als Terrororganisation eingestufte IRA (Irisch-Republikanische Armee), die im 1998 offiziell beigelegten Nordirland-Konflikt jahrzehntelang gewaltsam für die Vereinigung Nordirlands mit der Republik Irland kämpfte, noch immer existiert, aber auch Streit mit den pro-irischen Regierungskollegen um das Budget.