Hypo-U-Ausschuss - Gusenbauer zwischen „Show“ und „Missing Link“

Wien/Klagenfurt (APA) - Das Medieninteresse im Hypo-Untersuchungsausschuss ist am Mittwoch wieder einmal größer als an anderen Tagen - Grund dafür ist, dass mit Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) ein echter Promi ins Hohe Haus kommen musste, um den Abgeordneten Rede und Antwort zu stehen. Ob das so sinnvoll ist, ist unter den Abgeordneten freilich umstritten.

Gusenbauer war von Jänner 2007 bis Dezember 2008 Bundeskanzler, danach wirkte er als Berater, unter anderem eben für die Hypo. Bei seinem - überpünktlichen - Eintreffen im Parlament gab sich Gusenbauer gegenüber Journalisten äußerst wortkarg: „Ich wüsste nicht, was ich Ihnen sagen soll“, war alles, was ihm zu entlocken war. Auch nutzte er - obwohl er als ehemaliger Bundeskanzler durchaus als eine Person des öffentlichen Interesses gilt - die Möglichkeit, einen Kameraschwenk im Ausschusslokal abzulehnen.

Die Abgeordneten selbst sind sich jedenfalls nicht einig, wie sinnvoll die Befragung des früheren Bundeskanzlers eigentlich ist. „Es kann heute nur um Show gehen und leider um Verzögerung“, glaubt SPÖ-Fraktionschef Kai Jan Krainer. „Wenn in dem Tempo weitergemacht wird, geht sich das nicht aus“, erinnerte Krainer an die beschränkte Dauer eines U-Ausschusses. Seine ÖVP-Kollegin Gabriele Tamandl erwartet überhaupt für heute und morgen nicht viel. „Ich fürchte, dass wir uns bei den Ladungen manchmal verzetteln.“

Aber nicht nur die Regierungsparteien sehen das so: Er erwarte „nicht viel“, meinte auch Robert Lugar vom Team Stronach. Die Aktenlage sei „extrem dünn“.

Seine Oppositionskollegen sehen das anders: Gusenbauer sei „sicherlich nicht der wichtigste Zeuge des Untersuchungsausschusses, trotzdem gibt es Fragen, die zu beantworten sind“, findet Rainer Hable von den NEOS. Neben seiner Rolle als Regierungschef geht es bei Gusenbauer auch um seine Beraterverträge in der Zeit danach: „Was war seine Leistung?“

„Wer sich mit der Hypo ins Bett legt, braucht sich nicht wundern, wenn er mit Untersuchungen aufwacht“, betonte der Grüne Fraktionschef Werner Kogler. Der neue FPÖ-Fraktionschef Gernot Darmann sieht in Gusenbauer überhaupt „das Missing Link“ zwischen dem „Niedergang“ der Bank unter der BayernLB und der Verstaatlichung. Dass die Ladung des Ex-Kanzlers nur Show sei, wies Darmann zurück: Gusenbauer komme über 1.000 Mal im Aktenstand vor.

Am Mittwochnachmittag befragen die Parlamentarier dann den ehemaligen Hypo-Italien-Manager Gernot Schmerlaib. Er war von 2000 bis 2006 für die Expansion der Hypo-Tochter in Italien mitverantwortlich. Bei der Hypo Italien soll es zumindest schon seit 2003 zu Leasingbetrug gekommen sein. Durch Zinsmanipulationen bei indexierten Leasingverträgen wurden Kunden zu hohe Zinsen verrechnet. Die Hypo Alpe Adria zahlte die Schadenssumme von rund 100 Mio. Euro wieder an die Kunden zurück.