Schönes Sparschwein und schlechte Stimmung: Gusenbauer im U-Ausschuss

Wien/Klagenfurt (APA) - Ungewöhnlich aggressiv und aufgeheizt ist der Hypo-Untersuchungsausschuss am Mittwoch abgelaufen: Die Fraktionen waren sich nicht einig, ob es nur Show oder doch sinnvoll war, den früheren Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) im Hohen Haus zu befragen, was teils heftige Wortgefechte zur Folge hatte. Die Dialoge zwischen den Mandataren und Gusenbauer liefen ebenfalls nicht immer manierlich ab.

Der ehemalige Kanzler ließ zwar keine Bildaufnahmen im Sitzungssaal von sich zu, was für Verärgerung unter den Journalisten sorgte, präsentierte sich aber sonst durchaus selbstbewusst: „Herr Abgeordneter, Sie sind des Lesens in hohem Grade mächtig“, wies er etwa den Grünen Fraktionsführer Werner Kogler zurecht, als dieser ihm ein Dokument vorhielt. Auch mit Rainer Hable von den NEOS lieferte sich Gusenbauer patzige Wortwechsel und ersuchte schließlich Ausschuss-Vorsitzende Doris Bures (SPÖ), „für Ordnung zu sorgen“.

Die Fraktionsführerbesprechung, die folgte, war nicht die erste an diesem Tag - mehrmals musste Bures die Sitzung unterbrechen, um die aufgeladene Stimmung zu beruhigen. Besonders krachte es zwischen dem neuen FPÖ-Fraktionsführer Gernot Darmann - sein Vorgänger Elmar Podgorschek wechselt in die oberösterreichische Regierung - und SPÖ-Fraktionschef Kai Jan Krainer. Es ging vor allem um die Zulässigkeit von Fragen, etwa zum Ende des Banken-Untersuchungsausschusses 2007.

Krainer machte ohnehin von Beginn an keinen Hehl daraus, dass er die Ladung seines Parteifreundes nicht nachvollziehen konnte. Auch Gusenbauer selbst verstand offensichtlich nicht ganz, warum er ins Hohe Haus kommen musste: „Ich besitze so ein schönes, metallenes - ich glaube aus Aluminium gefertigtes - Bank-Austria-Sparschwein“, meinte er auf Krainers Frage nach seinen finanziellen Verbindungen zur Hypo.

In seiner Zeit als Bundeskanzler von Jänner 2007 bis Dezember 2008 habe es „Gerüchte im Markt“ gegeben, dass die Hypo Alpe Adria „eine aggressivere Bank“ sei, was das Nehmen von Risiken betreffe, erklärte Gusenbauer. Aber: „Spezifische Einblicke hatte ich keine.“

Nach seiner Kanzlerschaft habe er zweimal geschäftlichen Kontakt mit der Hypo Alpe Adria gehabt, gab Gusenbauer an: Einmal als Vortragender zur weltwirtschaftlichen Lage bei einer Hypo-Großkundenveranstaltung und dann noch als Hypo-Berater beim Beihilfeverfahren der EU-Kommission für „sechs bis sieben Monate im Jahr 2009“. Mit der Verstaatlichung, die letztlich in der Nacht vom 13. auf den 14. Dezember 2009 zwischen Österreich und Bayern ausverhandelt wurde, habe seine Beratertätigkeit nichts zu tun gehabt, versicherte Gusenbauer mehrmals: „Die Frage der Verstaatlichung ist ja zu diesem Zeitpunkt nicht auf Tagesordnung gestanden.“

Laut einer „Leistungsliste“ mit insgesamt 18 Gesprächsterminen zwischen Mai und Dezember führte Gusenbauer im Zeitraum 7. bis 14. Dezember 2009 - also der heißen Phase rund um die Verstaatlichung - „telefonische Beratung“ mit Hypo-Chef Franz Pinkl und dem damaligen Finanzstaatssekretär und heutigen Klubchef Andreas Schieder (SPÖ) durch. „Meine Aufgabe war ausschließlich das EU-Verfahren und nicht die Verstaatlichung“, bekräftigte Gusenbauer. Auch Wahrnehmungen zur Notverstaatlichung habe er nicht gehabt.

Die Beratungsleistung lief nach Gusenbauers Angaben nicht direkt über die Hypo: Er sei als Subauftragnehmer des Anwalts Leopold Specht aktiv gewesen, der bereits eine länger dauernde Geschäftsbeziehung mit der Hypo gehabt habe. Der im Ausschuss genannte Betrag von 84.000 Euro erscheine ihm plausibel, sagte Gusenbauer, an die genaue Höhe der Beraterhonorare könne er sich ohne entsprechende Akten aber nicht erinnern.

Am Mittwochnachmittag zeigte sich der ehemalige Hypo-Banker Gernot Schmerlaib, zwischen 1997 und 2006 zuständig für das Hypo-Italien-Geschäft in der Konzernzentrale, zu Beginn seiner Befragung im U-Ausschuss äußerst schweigsam. Er verwies auf seine nur teilweise Entbindung durch die Hypo-Abbaugesellschaft Heta und hatte zu vielen Sachverhalten „keine Wahrnehmung“. Die Abgeordneten waren mit den knappen Antworten des Ex-Hypo-Bankers nicht sonderlich zufrieden.

Schmerlaib war zwischen 2003 und 2006 als Prokurist bei der Hypo Alpe Adria International als Bereichsleiter für das internationale Firmengeschäft und Auslandsaktivitäten zuständig. Schmerlaib schilderte im Hypo-U-Ausschuss allgemein die Abläufe im Kreditgeschäft und blieb sonst vage. „Ich kann nichts über die Qualität der Kreditanträge sagen“, betonte der Ex-Banker, der aktuell als hauptberuflicher Künstler aktiv ist.