Der Weg zu Schwarz-Blau in Oberösterreich - Chronologie

Linz (APA) - Erstmals dürften in Oberösterreich Schwarz und Blau gemeinsam regieren. Bei den Landtagswahlen am 27. September war die FPÖ mit einer Verdoppelung ihres Stimmenanteils auf 30 Prozent zweitstärkstes Kraft im Land geworden. Die ÖVP blieb zwar mit 36 Prozent Nummer eins, allerdings verlor sie elf Prozentpunkte. Nach zwölf Jahren war damit auch Schwarz-Grün Geschichte.

Obwohl ÖVP-Landeschef und Landeshauptmann Josef Pühringer kein Freund von Schwarz-Blau ist, schmiedet er - nicht zuletzt auch auf innerparteilichen Druck hin - jetzt an einem Arbeitsübereinkommen mit den Freiheitlichen. Nun hat er eine Abschlussermächtigung der Partei dafür bekommen, der Weg scheint geebnet:

30. September: Pühringer und Klubobmann Thomas Stelzer treffen sich mit FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner und Klubobmann Günther Steinkellner zur ersten Sondierungsrunde. Schon dieses Treffen dauert länger als veranschlagt. Es sei ein „Gespräch auf Augenhöhe“ gewesen, so das erste Abtasten.

6. Oktober: Die schwarz-blauen Gespräche wechseln in den Status „informelles Treffen“. Die Frage des Erhalts eines vierten Regierungssitzes der ÖVP ist zentraler Inhalt. Die FPÖ hat es in der Hand, dies den Schwarzen zu ermöglichen. Haimbuchner spricht daher von „Verhandlungsmasse“.

14. Oktober: Offizieller Beginn der Koalitionsgespräche mit mehrköpfigen Verhandlungsteams. Pühringer spricht von einer „gewissen Priorität“ mit der FPÖ. Die Freiheitlichen wollen drei gewichtige Ressorts als Preis für den vierten ÖVP-Regierungssitz.

15. Oktober: Nach einer mehrstündigen Sitzung sieht der Landeshauptmann „grobe Übereinstimmungen“ mit den Blauen. Auch Haimbuchner zeigt sich optimistisch, dass eine Einigung bevorstehe.

16. Oktober: Noch sind Inhalte für ein Arbeitsübereinkommen offen. Als härtester Brocken erweist sich der Bereich Integration.

18. Oktober: Inhaltliche sind sich die Parteien im Wesentlichen einig. Nun soll auch über Ressortverteilung und Personelles verhandelt werden.

19. Oktober: Die jeweiligen Landesparteichefs und ihre Klubobmänner verhandeln am Vormittag in kleiner Runde über die Ressortaufteilung. Die ÖVP wird vier Regierunsitze erhalten, im Gegenzug erhält die FPÖ große Ressorts. Am Nachmittag gehen die Gespräche über letzte inhaltliche Details in großer Runde weiter.

20. Oktober: Es spießt sich offenbar im Kleingedruckten. Weitere Präzisierungen sind notwendig.

21. Oktober. Pühringer erhält vom ÖVP-Parteivorstand eine Abschlussermächtigung für Schwarz-Blau. Die FPÖ spricht von einem modernen, heimatbewussten Programm, auf das sich geeinigt wurde. Finale Verhandlungen stehen aber noch aus.