Erster Auslandsbesuch seit Kriegsbeginn führt Assad zu Putin

Moskau/Wien (APA/AFP) - Syriens Staatschef Bashar al-Assad ist erstmals seit dem Beginn des Bürgerkriegs in seinem Land vor viereinhalb Jahren ins Ausland gereist und hat in Moskau Russlands Präsidenten Wladimir Putin getroffen. Nach Kreml-Angaben vom Mittwoch dankte Assad Putin für die militärische Unterstützung, beide Staatschefs bekräftigten überdies, dass ein „politischer Prozess“ folgen müsse.

Moskau kündigte zudem ein Treffen der Außenminister Russlands, der USA, Saudi-Arabiens und der Türkei in Wien an. Assad habe sich am Dienstagabend zu einem „Arbeitsbesuch“ in Moskau aufgehalten, teilte der Kreml mit. Bei dem Treffen dankte Assad Putin für den Militäreinsatz in seinem Land. Russland hatte Ende September mit Luftangriffen in den Bürgerkrieg eingegriffen und angegeben, die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zurückdrängen zu wollen. Die USA und andere westliche Staaten werfen Moskau jedoch vor, vor allem vom Westen unterstützte gemäßigte Rebellen anzugreifen, um Assad zu stärken.

Putin gilt als wichtigster Unterstützer Assads. Bei dem Treffen, das auf russischen Fernsehbildern festgehalten wurde, sagte er Assad weitere militärische Unterstützung zu. Zugleich rief er zu einem politischen Prozess auf, der alle politischen Kräfte sowie ethnischen und religiösen Gruppen einbinde. Auch Assad bekräftigte nach Kreml-Angaben die Notwendigkeit „weiterer politischer Schritte“.

Assads Besuch in Moskau war nicht angekündigt worden. Der Kreml wollte offenbar die Rückkehr Assads nach Syrien abwarten, bevor die Nachricht veröffentlicht wurde. Laut der syrischen Präsidentschaft befand sich Assad am Mittwoch wieder in Damaskus. In Moskau wurde unterdessen nach offiziellen Angaben eine Delegation der kurdischen Gemeinschaft Syriens durch Vizeaußenminister Michail Bogdanow empfangen.

Das russische Außenministerium kündigte zudem ein Treffen der Außenminister Russlands, der USA, Saudi-Arabiens und der Türkei zu Syrien für Freitag in Wien an. Darüber habe Außenminister Sergej Lawrow in einem Telefonat mit seinem US-Kollegen John Kerry gesprochen, hieß es in einer Erklärung. Erwartet werden demnach auch die Außenminister der Türkei, Feridun Sinirlioglu, und Saudi-Arabiens, Adel al-Jubeir.

Das Telefonat kam den Angaben zufolge auf Initiative der USA zustande. Lawrow habe vorgeschlagen, am selben Tag in Wien ein Treffen des Nahost-Quartetts aus USA, Vereinten Nationen, Europäischer Union und Russland abzuhalten. Putin unterrichtete nach offiziellen Angaben sowohl seinen türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan als auch den saudiarabischen König Salman telefonisch über sein Treffen mit Assad.

Bereits am Donnerstag wollen sich nach Angaben des deutschen Auswärtigen Amts der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Kerry in Berlin treffen. Steinmeiers Sprecher Martin Schäfer sagte am Mittwoch, die Umstände von Assads „konspirativ“ organisiertem Besuch in Moskau sprächen dafür, dass es möglicherweise „aus Sicht der Handelnden gewisse Risiken gegeben habe“, die vermieden werden sollten.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau vom Mittwoch griffen russische Kampfjets zuletzt binnen 24 Stunden 83 Ziele in Syrien an. Demnach gab es insgesamt 36 Starts der Maschinen. Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte gab an, bei einem russischen Luftangriff auf ein Feldlazarett im Nordwesten des Landes 13 Menschen getötet worden seien.

Der Konflikt in Syrien hatte im März 2011 zunächst mit friedlichen Protesten begonnen, sich jedoch rasch zu einem Bürgerkrieg ausgeweitet. Inzwischen sind zahlreiche Akteure in den Konflikt verwickelt. In dem Krieg wurden bereits mehr als 250.000 Menschen getötet. Frankreichs Staatschef Francois Hollande warnte am Mittwoch in Paris erneut alle Seiten davor, Assad zu stärken.

Die USA führen bereits seit mehr als einem Jahr eine internationale Militärkoalition in Syrien an, die Luftangriffe gegen den IS fliegt. Am Dienstag unterzeichneten die USA und Russland eine Vereinbarung zur Vermeidung von Zwischenfällen bei den Luftangriffen. Kanada beendet indes nach dem Wahlsieg der Liberalen seine Luftangriffe im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition.