Nach OÖ-Wahl - Heinisch-Hosek: Frauen schwarz-blaues Randthema

Linz (APA) - Die Abwahl von Doris Hummer aus der oö. Landesregierung und die Tatsache, dass diese nun null Prozent Frauenquote aufweist, hat am Donnerstag in SPÖ-Kreisen für Empörung gesorgt: Frauenpolitik werde in der schwarz-blauen Koalition zu einem Randthema verkommen, so Bundesfrauenvorsitzende Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner.

„Wieder einmal wird deutlich, dass Schwarz-Blau nicht nur Chaos, Hetze und Unfriede, sondern auch einen enormen Rückschritt in der Frauenpolitik bedeutet“, so Heinisch-Hosek am Freitag in einer Aussendung. „Schwarz-Blau vertritt die Interessen von Frauen nicht“, notwendige frauenpolitische Impulse drohen zurückgedrängt zu werden. Schwarz-Blau dürfe daher im Bund keine Chance haben. Sie appellierte aber auch an ihre eigenen Parteifreunde, dafür zu sorgen, dass die Geschlechterquote künftig in allen Gremien eingehalten werde.

Die Landeschefin der oö. SPÖ-Frauen Sabine Promberger bezeichnete die Landesregierung ohne einer einzigen Frau als „ein Armutszeugnis für ÖVP und FPÖ“. „Pühringer und Haimbuchner sehen Frauenpolitik nur als Randerscheinung im Stand by-Modus“, so Promberger in einer Aussendung am Dienstag.

Die Abwanderung der Frauenagenden zu einem Mann bedeute einen massiven Rückschritt in allen frauenpolitischen Bereichen. Promberger wies aber auch darauf hin, dass es bei diesem Thema auch in der Sozialdemokratie noch Luft nach oben gebe.

Sonja Ablinger, die frühere SPÖ-Abgeordnete und heutige Frauenring-Vorsitzende, sprach am Donnerstag in einer Aussendung von einem „erschreckenden Signal“ im Jahr 2015: „Mit dieser Entscheidung macht die ÖVP klar, was ihnen Frauenpolitik bzw. Geschlechterdemokratie bedeutet: nämlich gar nichts.“

Oberösterreich sei damit das einzige österreichische Bundesland, in dessen Landesregierung keine Frau vertreten sei, obwohl die Mehrheit der oberösterreichischen Wählern Frauen sein. „Keine Partei sollte einen solchen Ausschluss von Frauen aus politischen Ämtern akzeptieren“, so Ablinger.

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http://www.spoe.at ~ APA113 2015-10-22/10:01