Schieder: Aussagen von Kurz „sorgen für europaweites Kopfschütteln“

Wien (APA) - Die Kritik von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) an der Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei sorgen für Unmut beim Koalitionspartner. Die Aussagen des Außenministers über den Deal würden „für europaweites Kopfschütteln“ sorgen, so SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder am Donnerstag in einer Aussendung.

Kurz hatte in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit mehreren Zeitungen die Vereinbarungen zwischen der EU und der Türkei in Sachen Flüchtlinge als „doppelbödig und scheinheilig“ bezeichnet. Mit diesen Äußerungen untergrabe Kurz die gemeinsame europäische Linie, Lösungen für die Flüchtlingskrise zu finden, meinte Schieder. „Er fällt damit der deutschen Kanzlerin Merkel, die sich intensiv um eine solche Lösung bemüht, und auch dem eigenen Vizekanzler und Parteichef Mitterlehner in den Rücken.“ Eine Kooperation mit der Türkei sei ebenso wie die Einrichtung von Hot-Spots (Registrierungsstellen für Flüchtlinge an der EU-Außengrenze) Voraussetzungen, damit es zu einer gerechten Verteilung der Flüchtlinge in Europa kommen kann, so Schieder.