Gruppenbild ohne Dame sorgt für Ärger
Frauen und Politik – das ist oft ein Widerspruch. Denn immer noch kommen öfter Männer zum Zug, wenn es um die Besetzung von Posten geht.
Von Cornelia Ritzer
Wien –„Stark, schwarz, weiblich.“ Diesen Slogan haben sich die ÖVP-Frauen – einer der sechs Bünde der Partei – verpasst. Diese Woche hat der ohnehin wenig schlagkräftige Frauenbund durch die Regierungsbildung in Oberösterreich eine massive Schwächung erfahren: Vier Männer bilden nun das ÖVP-Team auf Landesebene. Weil der Volkspartei durch die Wahlverluste ein Landesratsposten verloren ging, musste die bis dahin einzige Frau gehen. Das wurde im – mehrheitlich männlich besetzten – Landesparteivorstand entschieden.
Dabei hatte die ÖVP sich vor nicht allzu langer Zeit vorgenommen, die Partei „jünger und weiblicher“ zu machen. Das hatte Gernot Blümel in seiner früheren Funktion als ÖVP-Generalsekretär als ein Ziel der „Evolution Volkspartei“, der Reform des Parteiprogramms, ausgegeben. Denn das durchschnittliche ÖVP-Parteimitglied sei ein Mann um die 60 – und das wolle man ändern. Am Bundesparteitag fasst die Partei dann auch den Beschluss, mehr Frauen in die Politik zu bringen. Dieser sei mit dem oberösterreichischen Regierungsteam „null und nichtig“ geworden, tobte dann eine erboste ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm. „Reines Machtstreben“ und „totale Ignoranz“ ihrer Parteikollegen prangerte Schittenhelm in ungewohnt heftigen Worten an und meinte, dass sie nach langen Jahren in der Politik gedacht habe, dass sie „eigentlich nichts mehr erschüttern“ könne. Die Chefin des Frauenbundes will nun umso mehr für die Umsetzung des Reißverschlusssystems bei der Listenerstellung kämpfen.
Doris Hummer, die diese Woche in Oberösterreich ihren Landesrats-posten verloren hat, wurde am Freitag übrigens zur Chefin des oberösterreichischen Wirtschaftsbundes gewählt. Damit ist sie in der 70-jährigen Geschichte die erste Frau an einer Landesspitze. Außerdem wird Hummer Spitzenkandidatin bei der Wirtschaftskammer-Wahl im Bundesland werden. Auch damit wäre der Posten erstmals von einer Frau besetzt. Aber wenn, dann erst 2020.
Mit dem Reißverschlusssystem oder dessen Tücken hat auch die SPÖ Erfahrungen. Ebenfalls in Oberösterreich. Nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer war 2014 ein Nationalratsmandat frei geworden. Prammer war Listenerste in Oberösterreich gewesen, als Listenzweiter wäre und ist dann ein Mann nachgerückt. Die SPÖ-Frauen pochten allerdings auf die Frauenquote und wollten die drittgereihte Sonja Ablinger, die zuvor bereits im Parlament war und als unbequem galt, im Nationalrat sehen. Ein Schiedsgericht war die Folge (das gleiche Urteil wurde gefällt), Parteijugend und -frauen waren so empört, dass eine Nachschärfung der Frauenquote gefordert wurde. Im Vorjahr wurde das verpflichtende Reißverschlusssystem beschlossen.
Auch im dreiköpfigen FPÖ-Klub in der oberösterreichischen Landesregierung ist keine Frau vertreten. Das hat im Gegensatz zur schwarzen Männerriege kaum für Aufschrei gesorgt, sind doch Frauen in Spitzenpositionen bei den Blauen ohnehin rar gesät. Schon in der im Juni geschmiedeten rot-blauen Koalition im Burgenland haben die Freiheitlichen keine Frau auf die Regierungsbank geschickt.
Wenig überraschend, dass die Grünen die schwarz-blaue Männerregierung ebenfalls massiv kritisierten. Statt „jünger, weiblicher, moderner“ gilt nun für die ÖVP-Riege in der oberösterreichischen Landesregierung das Motto „rückwärtsgewandt und männerbündisch“, meinte Grünen-Chefin Eva Glawischnig. Sie nützte die Gelegenheit, ihre Grünen als Vorzugsschüler auf diesem Gebiet zu loben. Von zehn Landesräten, die die Grünen österreichweit stellen, sind sechs Frauen, rechnete sie vor. Eine davon ist Ingrid Felipe, Landeshauptmannstellvertreterin von Günther Platter (ÖVP) in Tirol.
Die NEOS kämpften lange damit, dass in ihren Reihen die Männer dominierten – und versprachen mehrmals Besserung. Besonders sichtbar ist das Ungleichgewicht im Parlamentsklub: Hatten sie anfangs zwei Abgeordnete – Angelika Mlinar wurde dann EU-Abgeordnete, Beate Meinl-Reisinger wechselte in den Wiener Landtag –, ist es jetzt mit Claudia Gamon nur eine. Doch immerhin werden die Landesparteien in Vorarlberg, Oberösterreich und Wien von Frauen angeführt.
Als aus dem dezimierten Team Stronach Kathrin Nachbaur, Frank Stronachs einstige engste Vertraute, zur ÖVP wechselte, freute sich Klubchef Reinhold Lopatka. Nicht nur über die zusätzliche Abgeordnete, sondern auch, dass der schwarze Klub dadurch „jünger, moderner und weiblicher“ werde. Das war vor knapp drei Monaten.