Syrien-Konferenz: Kurz hofft auf Chance für politische Lösung

Wien (APA) - Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) fordert einen Prozess, in dem alle Super- und Regionalmächte an einem Tisch sitzen, um über eine friedliche politische Lösung für Syrien zu verhandeln. Er hoffe, erklärte Kurz am Freitag nach einem Treffen mit seinem jordanischen Amtskollegen Nasser Judeh, dass die in Wien stattfindenden Syrien-Gespräche ein Schritt in diese Richtung sein könnten.

Das große Ziel müsse sein, einen politischen Prozess zustande zu bringen, bei dem alle wesentlichen Player über die Zukunft Syriens verhandeln. Gleichzeitig betonte Kurz, dass man von einer politischen Lösung wahrscheinlich noch sehr weit weg sei. „Im Moment erleben wir eher eine Eskalation, und die Situation ist im Moment verfahrener als sie schon einmal war“, sagte er.

Dass Russland nicht nur Terroristen der Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) bombardiere, sondern vor allem die Rebellen und die Opposition, um damit Präsident Bashar al-Assad zu stärken, werde natürlich von US-amerikanischer, saudiarabischer und türkischer Seite vehement kritisiert, erklärte er. Kurz unterstrich in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit einer Annäherung zwischen Russland und den USA. „Wir müssen einen Stellvertreterkrieg in Syrien vermeiden. Das kann nur dann stattfinden, wenn sich beide Blöcke auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.“

In Bezug auf das Treffen mit dem jordanischen Außenminister erklärte Kurz, dass Jordanien ein ganz wesentlicher Player in der Region und mit einer halben Million Flüchtlingen vom Krieg im Nachbarland auch sehr betroffen sei. Obwohl es nicht offizieller Teilnehmer der Syrien-Verhandlungen in Wien sei, nütze das Land das Wiener Zusammentreffen insbesondere für einen Termin mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow. „Darüber hinaus gibt es in Wien für die Jordanier die Möglichkeit, über Israel und die dort aufkommende Gewalt zu sprechen“, sagte Kurz.

Die Nichtteilnahme der Regionalmacht Iran an den Wiener Syrien-Gesprächen begründete Kurz mit der Weigerung Saudi-Arabiens, mit Teheran über das Thema Syrien zu verhandeln. „Wenn aber Russland an Bord ist, dann wird auch der Iran zu gewinnen sein“, ergänzte der Minister.

Österreich selbst ist an den Syrien-Gesprächen nicht beteiligt. „Wir haben aber die Möglichkeit, hier sehr nah dran zu sein, und das ist für uns definitiv ein großer Vorteil“, erklärte der Außenminister. Nach Treffen mit den Außenministern von Saudi-Arabien und Jordanien plant Kurz für Freitag noch Begegnungen mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow und der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini.