Flüchtlinge - Doskozil: Zelte sollten über Winter stehen bleiben

Nickelsdorf (APA) - Am Samstag sind am burgenländischen Grenzübergang Nickelsdorf noch 4.155 Flüchtlinge über die Grenze gekommen. Seit Sonntag tut sich nichts mehr. Dennoch ist an das Abbauen von zwei Großraumzelten mit je 1.000 Quadratmetern nicht zu denken. Geht es nach Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil, sollen diese Zelte „zumindest über den Winter stehen bleiben“, sagte er im APA-Gespräch.

Eigentlich hätte man vier dieser Zelte bekommen, erzählte Doskozil. „Aber der Aufbau der zwei weiteren Zelte ist aus meiner Sicht kein Thema. Die brauchen wir nicht.“ Die jetzigen Zelte sollen für den Fall der Fälle bleiben. Denn niemand weiß, wann und ob wieder Flüchtlinge kommen werden. Außerdem habe man schon einmal gedacht, es sei vorbei, erinnerte sich der Polizeichef.

Deswegen werde man den Platz in Absprache mit dem Roten Kreuz und dem Bundesheer nun winterfest machen. Die Zelte werden nicht nur beheizbar gemacht, auch behördliche Bewilligungen werden eingeholt. Es werde etwa festgehalten, bis zu welcher Windgeschwindigkeit Leute im Zelt sein dürfen, da es sich um eine „sehr windexponierte Stelle“ handle. „Dann muss man wieder wissen, was passiert, wenn Zelte zu räumen sind, wo geht man mit den Leuten hin, wo können sie kurzfristig untergebracht werden.“ Man wolle auf alle Eventualitäten vorbereitet sein.

Laut Doskozil gibt es drei Szenarien: „Das eine Szenarium ist, dass es so bleibt wie es ist und im Bereich Nickelsdorf, also über die Route Ungarn-Nickelsdorf keine Flüchtlinge mehr kommen.“ Hier habe man die Grenzkontrollsituation. „So lange diese Verordnungen aufrechterhalten bleiben, müssen wir lageangepasst Grenzkontrollen machen. Die wird sicher defensiver sein, wenn keine Schlepperkriminalität ist und wird sicher offensiver sein, wenn eine Schlepperkriminalität erkennbar ist“, erläuterte er.

„Die zweite Situation ist jene, dass möglicherweise - ich sage, es kann passieren, das sind aber Entscheidungen, die da auf höchster politischer Ebene getroffen werden - Ungarn den Korridor aufmacht, um in Kroatien, Serbien oder Slowenien auch Richtung Österreich denkend - Spielfeld - den Druck rauszunehmen, um dort mit dem Korridor Ungarn mit den Zügen relativ einfach und rasch Leute nach Nickelsdorf bringt.“ Hier müsse man vorbereitet sein.

Außerdem könne es in einer Extremsituation passieren, „dass, wenn in Nickelsdorf wirklich zu viele Leute sind, wenn die Transitquartiere Richtung Westen - sage ich mal vorsichtig - Richtung Deutschland nicht vorhanden bzw. überfüllt sind, dass man wirklich als Exit auch noch in die Zelte in Nickelsdorf als Transitquartier Leute verbringt. Wobei ich aber sage, das ist wenn es nicht mehr anders geht“. Aber dies sei „besser, als sie gehen auf der Autobahn herum oder sie schlafen im Freien“.

Das seien „im Grunde die drei Varianten, die es gibt. Die erste Variante ist die einfachste, das ist sowieso Regelbetrieb und nichts Aufregendes. Die anderen zwei Varianten in den Größenordnungen, wie wir sie zum Schluss in Nickelsdorf gehabt haben, das ist bei uns eingespielt. Also wir wissen ganz genau das Kräftekalkül. Wir wissen ganz genau, wie viele Leute wir wo einsetzen müssen, wo man das Bundesheer wie und in welcher Form einsetzen muss. Das ist alles durchgespielt und organisiert.“

Obwohl der Flüchtlingsstrom in Nickelsdorf gut bewältigt wurde, hat man auch eine „Lehre aus der ganzen Situation“ gezogen. „Wir stellen jetzt zum Beispiel auch so um, dass man einen guten Teil der Exekutive des Burgenlandes in ein Kommandierschema bringt“. Man habe festgestellt, „dass man sich in der Alarmierung, im schnellen Bereitstellen von Kräften ein bisschen - auch als interne Kritik verstanden - besser organisieren müsse und das ist ein System, das wir jetzt einführen. Das gilt sowohl für Sonderkräfte, als auch für die normalen Bezirkskräfte“. Für die Umstellung werde es noch ein-zwei Wochen brauchen, schätzte er.

Wie der Flüchtlingsstrom derzeit in der Steiermark gehandhabt werde, wollte Doskozil auf Nachfrage nicht kommentieren und meinte: „Ich beneide keinen Kollegen, der mit so einer Situation konfrontiert ist.“ Im Burgenland habe es seiner Ansicht nach wegen ein paar Faktoren so gut funktioniert: „Der erste Faktor ist wirklich die Örtlichkeit, die nicht schlecht gelegen ist. Wir haben da eine große Dienststelle und wir haben vormals schon das Rote Kreuz dort gehabt, das ja in der Sammelstelle vis a vis bereits Menschen betreut hat. Wir haben in Nickelsdorf den Bahnhof - das ist ein wichtiger Faktor.“ Man habe in der ersten Situation dank der „Ruckzuck“-Organisation eines Kommandanten in der Nacht, in der Früh 30-40 Busse stehen gehabt und es vom ersten Moment an zusammengebracht, die Leute weiterzubringen. Dass bei der Masse an Menschen nichts passiert sei, habe laut Doskozil auch mit Glück zu tun.