Libyen-Vermittler droht mit Sanktionen gegen Konfliktparteien

Tripolis (APA/dpa) - Im stockenden libyschen Friedensprozess hat UN-Vermittler Bernardino Leon den Konfliktparteien mit Sanktionen bei weiteren Störfeuern gedroht. „Einige Personen in den beiden Lagern in Tripoli und Tobruk sabotieren die Einigung“, sagte der Vermittler der Vereinten Nationen der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Freitag).

„Aber die internationale Gemeinschaft hat entschieden, dass sie das nicht zulassen kann. Wenn das weitergeht, wird es Sanktionen geben.“ Anfang der Woche hatte bereits die EU mit Sanktionen gedroht.

Das international anerkannte Parlament im ostlibyschen Tobruk hatte am Montag einen UN-Vorschlag zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit abgelehnt. Der Kompromiss sah eine Zusammenarbeit mit der rivalisierenden islamistischen Regierung in Tripolis vor. In Tobruk gelten Föderalisten sowie Anhänger des einflussreichen Armeegenerals Khalifa Haftar als Gegner einer Einheitsregierung. Auch in Tripolis gibt es heftigen Widerstand. Als einer der größten Gegner gilt Parlamentspräsident Nuri Abusahmein.

Leon betonte, die überwiegende Mehrheit der politischen und militärischen Führer des Landes stehe hinter dem Friedensplan. Sie müssten nun entscheiden, „ob sie Libyen zurück auf den Weg der Stabilität führen oder ihr Land in Richtung des Bürgerkriegs und des Terrorismus des Islamischen Staates abrutschen lassen.“

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA570 2015-10-23/19:57