Ukraine - Kommunalwahlen in Mariupol verschoben

Kiew/Mariupol (APA/AFP) - Mit Schwierigkeiten haben am Sonntag die Kommunal- und Bürgermeisterwahlen in der Ukraine begonnen. In der ostukrainischen Hafenstadt Mariupol wurde die Wahl abgesagt, wie ein Mitglied der städtischen Wahlkommission der Nachrichtenagentur AFP sagte. Als Grund wurden fehlende Wahlscheine angegeben. Die Wahl müsse deshalb verschoben werden.

Die strategisch wichtige Stadt Mariupol ist die letzte größere Stadt in der Konfliktregion im Osten des Landes, die noch von der ukrainischen Armee gehalten wird. Die prorussischen Rebellen hatten wiederholt versucht, Mariupol zu erobern. Die von den Separatisten kontrollierten Gebieten boykottieren den Urnengang.

Für den prowestlichen Präsidenten Petro Poroschenko ist die Abstimmung eine Testwahl. Denn angesichts des Konflikts im Osten des Landes sind seine Zustimmungswerte stark eingebrochen. Nach jüngsten Umfragen lehnen 71 Prozent der Ukrainer seine Amtsführung ab, nachdem Poroschenko im Mai 2014 noch im ersten Durchgang mit 54,7 Prozent der Stimmen gewählt worden war. Viele Ukrainer leiden unter steigenden Lebenshaltungskosten und Steuern, die Wirtschaft schrumpft.

Hinzu kommt die unsichere Lage in der Ostukraine. Vorsorglich hatten die ukrainischen Behörden bereits beschlossen, in 122 von der ukrainischen Armee kontrollierten Kommunen an der Frontlinie keine Wahlen abzuhalten. In dem Gebiet wird seit September ein Waffenstillstand weitgehend eingehalten. Für die Regierung ist das größte Risiko ein Erstarken der prorussischen Opposition in Kommunen im Süden und Südosten des Landes.