Flüchtlinge - Schulz fordert „vernünftigen Verteilungsmechanismus“

Brüssel (APA) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat vor dem EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise einen „vernünftigen Verteilungsmechanismus“ gefordert. Ohne einen solchen Mechanismus würden die Hotspots zur Registrierung von Flüchtlingen nicht funktionieren, sagte Schulz am Sonntag in Brüssel.

Wenn sich alle EU-Staaten an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen, sei diese Aufgabe „machbar“, so Schulz. „Zur Zeit haben wir es mit einer mangelhaften Situation zu tun.“ Es gebe einige, welche die Idee Europas als Solidargemeinschaft infrage stellten. Kein Zaun könne Flüchtlinge von der Flucht abhalten, sagte Schulz.

Mit bindenden Beschlüssen rechnet Schulz nicht beim Sondergipfel. Es könne nur eine Selbstverpflichtung der Staaten geben, sich besser zu koordinieren. Bei gutem Willen müsste es auch zwischen Slowenien und Kroatien möglich sein, nicht mehr ohne Vorankündigung Flüchtlinge weiterzuschieben. „Wenn man Menschen von einem Land in ein anderes schiebt, geht das vor allem zu Lasten der Flüchtlinge.“

Gewalt gegenüber Flüchtlingen sei jedenfalls inakzeptabel, so Schulz. Wer Gewalt anwende, sei „eine Schande für Europa“.