Kroatien-Wahl - Konservative „Patriotische Koalition“ als Favorit

Zagreb (APA) - Die von der nationalkonservativen Oppositionspartei HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) angeführte „Patriotische Koal...

Zagreb (APA) - Die von der nationalkonservativen Oppositionspartei HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) angeführte „Patriotische Koalition“ gilt als Favorit bei den bevorstehenden Parlamentswahlen am 8. November. Allerdings wird der Rückstand der regierenden Mitte-Links-Koalition immer kleiner, weshalb Beobachter mit einem engen Wahlrennen rechnen.

Noch vor einem halben Jahr schien der Wahlsieg der HDZ sicher. Nachdem ihre Kandidatin Kolinda Grabar-Kitarovic zu Jahresanfang 2015 die Präsidentschaftswahl gegen den favorisierten sozialdemokratischen Amtsinhaber Ivo Josipovic gewonnen hatte, wurde Oppositionschef Tomislav Karamarko (56) in den kroatischen Medien schon als neuer Ministerpräsident gehandelt.

Während in den vergangenen Monaten die Popularität der regierenden Koalition einen Aufwärtstrend verzeichnete, sind der HDZ aber mehrere Fehler unterlaufen, die einen negativen Einfluss auf die Wähler haben könnten. Der HDZ-Chef blamierte sich in einem TV-Auftritt, weil er die wichtigsten Punkte seines Wahlprogramms nicht aufzählen konnte. Das Programm selbst, an dem die Oppositionspartei lange Zeit geschmiedet haben soll, wurde als enttäuschend kritisiert. Den Namen „5+“ soll die HDZ sogar von einem Politiker aus der bosnisch-serbischen Republika Srpska kopiert haben.

Die HDZ führt zwar die Meinungsumfragen nach wie vor an, jedoch mit einem deutlich kleineren Vorsprung als zuvor. Demnach könnte das von der HDZ angeführte Wahlbündnis mindestens 60 der insgesamt 140 Mandate im kroatischen Parlament bekommen. Mit weiteren drei Mandaten kann die HDZ schon traditionell anhand der Stimmen aus der Diaspora rechnen. Um eine sichere parlamentarische Mehrheit zu erreichen, mit der man nach vier Jahren wieder an die Macht kommen würde, müsste Karamarko wahrscheinlich noch weitere Parteien an Bord bekommen.

Bereits jetzt hat die HDZ in ihrem Wahlbündnis sieben weitere rechtsgerichtete Parteien zusammengebracht. Das war zuvor undenkbar: auf nationalen Ebene ging die Partei bisher immer alleine auf Stimmenfang, Bündnisse gab es nur auf Lokalebene. Die wichtigsten Partner in der „Patriotischen Koalition“ sind die HSLS (Sozialliberalen) und die HSS (Bauernpartei). Sie haben schon in der Vergangenheit mit der HDZ koaliert und bildeten nach der Wahl 2007 gemeinsam eine Regierungskoalition.

Dazu gehört auch die rechtsextreme „HSP Ante Starcevic“ (Partei des Rechts). Die restlichen Partner sind kleinere Parteien, die bisher im Parlament nie zuvor vertreten waren: ZDS (Zagorje Demokratische Partei), HDS (Kroatische demochristliche Partei), BUZ (Block „Vereinte Pensionisten“) und Hrast, „Bewegung für ein erfolgreiches Kroatien“.