Kroatien-Wahl: Keine schlechten Chancen für regierende Koalition

Zagreb (APA) - Für die von den Sozialdemokraten (SDP) angeführte kroatische Mitte-Links-Koalition ging es nach dem Erfolg bei den Parlaments...

Zagreb (APA) - Für die von den Sozialdemokraten (SDP) angeführte kroatische Mitte-Links-Koalition ging es nach dem Erfolg bei den Parlamentswahlen 2011 bergab. Sämtliche spätere Urnengänge hat sie verloren. Doch stehen für Premier Zoran Milanovic (48) vor der Parlamentswahl am 8. November die Chancen auf eine zweite Amtszeit nicht mehr so schlecht wie noch zu Jahresanfang.

Die regierende „Kukuriku“-Koalition, zusammengesetzt aus SDP und den Partnern HNS (liberale Volkspartei), HSU (Pensionistenpartei) und der regionalen Partei IDS (Istrische Demokratische Versammlung), verlor die beiden EU-Wahlen 2013 und 2014 an die nationalkonservative Oppositionspartei HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft). Auch die Präsidentenwahl 2015 konnte die oppositionelle Kandidatin Kolinda Grabar-Kitarovic gegen den favorisierten sozialdemokratischen Amtsinhaber Ivo Josipovic gewinnen.

Die Meinungsumfragen deuteten lange auf einen Sieg der oppositionellen HDZ hin. Allerdings konnte die SDP zuletzt aufholen. Laut jüngsten Umfragen kann ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Großparteien erwartet werden. Die Mitte-Links-Regierung legte an Zustimmung wieder zu. Einerseits wird das der Tatsache zugeschrieben, dass Kroatien heuer nach sechs Jahren wieder aus der Rezession herausgekommen ist. Anderseits dürfte dem Regierungschef auch sein verändertes Image zur größeren Popularität geholfen haben.

Milanovic, der seit Amtsantritt nicht oft in der Öffentlichkeit aufgetreten ist, ist im diesjährigen Wahljahr überall präsent. Auch die SDP änderte ihr Image: Der jüngste Parteitag war überschwemmt von kroatischen Fahnen. Das war für sie ungewöhnlich, denn ein solches patriotisches Erscheinungsbild war bisher für die rechtsgerichteten Parteien reserviert. Beobachter sehen hinter diesen Veränderungen den Einfluss des amerikanischen PR-Beraters Alexander Braun, den die SDP vor der Wahl engagierte.

Laut Milanovic hat seine Regierung mehr Ordnung und mehr Freiheit in das Land gebracht, der Staat funktioniere auch besser als zuvor. All das würden die Wähler anerkennen. Vor der Wahl stellte der Premier noch ein breiteres Wahlbündnis unter dem Namen „Kroatien wächst“ zusammen. Neben den beiden bisherigen Alliierten HNS und HSU gehören dazu auch drei weitere Kleinparteien - HL (Laburisten - Partei der Arbeit), A-HSS (Autochthone Bauernpartei) und die regionale Zagorje-Partei (ZS) dazu.

Der dritte bisherige Koalitionspartner, die regionale IDS, will bei der Wahl zusammen mit einer weiteren regionalen Partei, der PGS (Primorje Goranski Bündnis), unabhängig von der Regierungskoalition antreten. Sie schließt eine künftige Zusammenarbeit mit Milanovic aber nicht aus.

Die Chancen für den SPD-Premier stehen nicht schlecht: Sein Bündnis „Kroatien wächst“ kann angeblich mit rund 60 von insgesamt 140 Mandaten im Parlament rechnen, außerdem dürfte er zusätzliche Stimmen von der IDS und Minderheitslisten bekommen. Sicher ist aber, dass er ohne weitere Partner keine Regierungsmehrheit zusammenbekommen wird.