Causa Winter - Abgeordnete will Partei-Entscheidung akzeptieren
Wien (APA) - Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter will nach den gegen sie erhobenen Antisemitismus-Vorwürfen „die Entscheidung des FPÖ-Präsidi...
Wien (APA) - Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter will nach den gegen sie erhobenen Antisemitismus-Vorwürfen „die Entscheidung des FPÖ-Präsidiums abwarten“. Sie werde die Entscheidung der Partei in jedem Fall akzeptieren, kündigte Winter im Gespräch mit der APA an. Egal wie die Entscheidung ausfalle, auch wenn es zu einem Parteiausschluss kommen sollte, würde sie nicht dagegen vorgehen.
Generalsekretär Herbert Kickl kündigte an, dass sich die Parteispitze noch heute Nachmittag mit der Angelegenheit befassen werde. Auch ein persönliches Gespräch mit Winter soll noch heute Nachmittag stattfinden. Eine Entscheidung obliege Parteiobmann Heinz-Christian Strache. Für den Fall, dass er einen Parteiausschluss aussprechen sollte, müssten dann noch die Parteigremien damit befasst werden, erläuterte Kickl gegenüber der APA das Prozedere. Eine Entscheidung kündigte er für „allerspätestens Mitte der Woche“ an, möglicherweise auch schon früher.
Kickl betonte, dass es jetzt einmal um die „Sichtung des Sachverhaltes“ gehe. Die Parteiführung wolle sich ein einheitliches, klares Bild verschaffen, verwies Kickl auf derzeit in der Öffentlichkeit vorliegende, unterschiedliche Darstellungen. Die Messlatte sei aber, dass es in der FPÖ keinen Platz für Antisemitismus gebe, bekräftigte der Generalsekretär.
„Ich wollte der Partei nicht schaden, ich wollte niemandem schaden“, versicherte Winter. Ob sie selbst zu einer Sitzung des Parteipräsidiums eingeladen wird, konnte sie noch nicht sagen. Mitglied in dem Gremium ist sie jedenfalls nicht.
Die von Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) angekündigte Einschaltung der Staatsanwaltschaft überrascht Winter nicht. Sie sei überzeugt gewesen, dass ein solcher Schritt kommen werde - ob von Bures oder von sonst jemandem. Die FPÖ-Abgeordnete zeigt sich davon aber betroffen: „Die Anzeige tut mir weh“. Sie bekräftigte, dass Antisemitismus nie in ihrem Gedankengut gewesen sei und auch jetzt nicht sei.
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