Wallner: Hochwasserschutzprojekt am Rhein muss konkreter werden

Lustenau (APA) - Im Vorfeld der Vorstellung des Planungsstandes des „Rhesi“-Hochwasserschutzprojektes am Alpenrhein mahnten der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und der St.Gallner Regierungsrat Willi Haag am Montag Kompromissbereitschaft der Akteure ein. Angesichts des hohen Schadenspotenzials brauche es jetzt Bewegung von allen Seiten, das Projekt müsse konkreter werden, so der Tenor.

Ein 300-jährliches Hochwasser am Alpenrhein könnte laut Studien im Rheintal einen Schaden von sechs bis sieben Milliarden Schweizer Franken (5,5 bis 6,4 Mrd. Euro) anrichten, sagte Wallner bei einer Pressekonferenz in Lustenau. Bereits 2005 war deshalb die Verbesserung des Hochwasserschutzes ein wichtiger Teil des Entwicklungskonzepts Alpenrhein, das von den Regierungen Vorarlbergs, Liechtensteins, Graubündens und St. Gallens unterzeichnet wurde. Seit 2011 befindet sich das „Rhesi“-Hochwasserschutzprojekt in der Vorplanungsphase, in 12.000 Einzelkontakten wurden die Anliegen betroffener Grundbesitzer und Interessensgruppen gesammelt.

„Nun brauchen wir möglichst rasch den nächsten Planungsschritt“, betonte Wallner. Geht es nach ihm und dem Vorsteher des Baudepartments St. Gallen, sollte im Frühjahr die Planung für ein einreichbares Projekt starten. Dieses müsste dann in beiden Ländern einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden, um dann Bestandteil eines neuen Staatsvertrages zwischen Österreich und der Schweiz sein zu können. Geht alles glatt, könnte man frühestens 2020 mit dem Bau beginnen.

Dem stehen derzeit aber noch gegensätzliche Interessen von Landwirten, Umweltverbänden und Trinkwasserversorgern entgegen. Aufgrund der zahlreichen Konflikte sei der Projektfortschritt in den vergangenen Monaten verhalten gewesen, berichtete Projektleiter Markus Mähr. Die für das Projekt „Rhesi“ zuständige Gemeinsame Rheinkommission (GRK), in der sowohl die Schweiz als auch Vorarlberg vertreten ist, hat deshalb eine neue Richtung eingeschlagen. Anstatt neue Varianten zu entwickeln, soll bei einem Werkstattgespräch am 5. und 6. November der aktuelle Planungsstand vorgestellt werden, in den die zuvor gesammelten Anliegen der Akteure nach Möglichkeit bereits eingeflossen sind. „Dort, wo es Konflikte gibt, sind Punkte noch offen und müssen diskutiert werden. Es gibt aber auch bereits Abschnitte, die recht fix sind“, sagte Mähr.

Im Rahmen von „Rhesi“ soll die Durchflussmenge des Rheins zwischen der Illmündung und dem Bodensee auf 4.300 Kubikmeter pro Sekunde erhöht und der Rhein an sogenannten Trittsteinbereichen verbreitert werden. Bereits begonnen hat man mit der Verstärkung und Sanierung der Rheindämme. Das ist notwendig, um die größeren Abflussmengen transportieren zu können. Nach bisherigem Stand werden die Kosten für das Hochwasserschutzprojekt „Rhesi“ auf rund 600 Millionen Schweizer Franken (550,46 Mio. Euro) geschätzt.