Bundespräsident Fischer trifft Amtskollegen Anastasiades auf Zypern

Wien/Nikosia (APA) - Bundespräsident Heinz Fischer reist am Dienstag und Mittwoch zu einem offiziellen Besuch nach Zypern. Die EU sucht in d...

Wien/Nikosia (APA) - Bundespräsident Heinz Fischer reist am Dienstag und Mittwoch zu einem offiziellen Besuch nach Zypern. Die EU sucht in der Flüchtlingskrise die Nähe zur Türkei. Die Republik Zypern sperrt sich jedoch gegen neue EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara. Der Zypern-Konflikt und seine Lösungsversuche rücken damit wieder in die internationale Aufmerksamkeit.

Bundespräsident Fischer wird am Dienstag den zypriotischen Präsidenten Nikos Anastasiades zu einem Vier-Augen-Gespräch treffen, dem ein Arbeitsgespräch der beiden Präsidenten im Beisein der Delegationen und ein Pressegespräch folgt. Laut dem Presseprogramm sind bei letzterem nach den Einleitungsstatements der Präsidenten keine Fragen vorgesehen.

Der Minister für Bildung und Kultur der Republik Zypern, Costas Kadis, und Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) werden am Dienstagabend bilaterale Dokumente zur Kooperation in den Bereichen Bildung, Kultur und Künste unterzeichnen.

Am Mittwoch findet im Parlament ein Arbeitsgespräch des Bundespräsidenten mit Parlamentspräsident Yiannakis Omirou statt. Danach tagt ein österreichisch-zypriotisches Wirtschaftsforum mit dem Generalsekretär der zypriotischen Wirtschaftskammer Marios Tsiakkis und der Wirtschaftsdelegation. Reden des Bundespräsidenten, der Generalsekretärin der Wirtschaftskammer Österreich, Anna Maria Hochhauser, und des Präsidenten der zypriotischen Wirtschaftskammer Phidias K. Pilides sind vorgesehen.

Anschließend treffen der Bundespräsident und seine Frau Margit Fischer S.Em. Erzbischof Chrysostomos II im Erzbischöflichen Palais, dem ein Treffen und Spaziergang mit Bürgermeister Constantinos Yiorkadjis in der Ledras-Straße folgt, sowie eine Führung durch das Archäologische Museum. Der Rückflug Fischers nach Wien ist für Mittwochabend vorgesehen.

In den Verhandlungen zur Lösung des Zypern-Konflikts ist in den vergangenen Monaten Hoffnung aufgekommen. Das Gesprächsklima der Volksgruppen-Präsidenten und der Verhandlungsführer gilt als gut. Zwar gab es laut Insidern noch keinen entscheidendenden „Durchbruch“, jedoch stimmt man einigen früher ausgehandelten Verhandlungspunkten wieder zu.

Andreas Mavroyiannis, griechisch-zypriotischer Chefverhandler im Zypern-Konflikt, sah im APA-Gespräch im Oktober in Nikosia eine Lösung im Zypern-Konflikt zum Greifen nahe: „Wir haben die bestmöglichen Bedingungen, die Umstände sind besser denn je. Es (eine Vereinbarung, Anm.) ist eine Angelegenheit von Monaten, nicht Jahren.“ Polly Ioannou, Büroleiterin von Verhandlungsführer Mavroyiannis, sprach vom verbesserten Klima unter den Volksgruppenführern. Sicherheit, Eigentum und Staatsgebiet seien die komplexesten Verhandlungspunkte.

Ömer Soyer Kalyoncu, Premier der nur von Ankara anerkannten „Türkischen Republik Nordzypern“ (TRNZ), hoffte gegenüber der APA an seinem Amtssitz in Nikosia (türk. Lefkosa) auf einen positiven Verhandlungsabschluss bis Mai 2016, wenn in der Republik Zypern Parlamentswahlen stattfinden. „Es gibt keinen Grund, dass dieser nicht bis dahin passieren soll.“ Der Ex-Präsident der „Türkischen Republik Nordzypern“ und Vorsitzende der Cumhuriyetci Türk Partisi, Mehmet Ali Talat, hoffte ebenfalls auf eine Verhandlungseinigung im Zypern-Konflikt bis Mai 2016.

Zypern sperrt sich gegen die Wiederbelebung der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei. „Die Gründe für das Einfrieren (der Verhandlungen) sind nicht verschwunden“, sagte Außenminister Ioannis Kasoulides jüngst dem griechischen Sender NET. Er verwies insbesondere auf die Themen Justizsystem sowie Grund- und Freiheitsrechte. Zypern begründet seine Blockade mit der Präsenz türkischer Truppen im Norden der geteilten Insel.

Die Türkei hat im türkisch kontrollierten Norden etwa 35.000 Soldaten stationiert. Zypern ist seit einem von der damaligen Militärjunta in Athen gestützten Putsch und einer anschließenden türkischen Militärintervention im Jahr 1974 geteilt.

Völkerrechtlich ist die ganze Mittelmeerinsel seit dem 1. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union. Das EU-Regelwerk findet im türkisch kontrollierten Norden jedoch keine Anwendung.

Europa sieht sich derzeit mit einer enormen Flüchtlingswelle konfrontiert. Zypern dagegen erlebt trotz seiner geografischen Nähe zu Syrien keinen Flüchtlingsandrang. Dafür gibt es mehrere Gründe: Die Mittelmeerinsel liegt nicht auf der Hauptroute der Flüchtlinge, die über die Türkei und die Balkan-Länder Richtung Mitteleuropa geht. Zypern ist als Insel schwer zu erreichen und wieder zu verlassen. Die Mittelmeerinsel ist außerdem kein Schengenmitglied. Auch von terroristischen Angriffen ist die Mittelmeerinsel Zypern trotz ihrer geografischen Nähe zu Syrien und Nahost bisher weitgehend verschont geblieben. Einen IS-Anschlag gab es auf Zypern trotz der beiden britischen Militärbasen nicht.