FPÖ - Winter wird aus FPÖ ausgeschlossen - Gibt Mandat nicht zurück

Wien (APA) - Die Abgeordnete Susanne Winter hat entgegen ihrer ursprünglichen Ankündigung weder ihre FPÖ-Mitgliedschaft noch ihr Nationalratsmandat zurückgelegt. Aus der Partei wurde sie nun ausgeschlossen. Das Mandat, das ihr immerhin knapp 8.600 Euro brutto monatlich einbringt, kann ihr die Partei nicht wegnehmen. Sie wird damit „wilde“ Abgeordnete.

Nach der Gutheißung eines antisemitischen Postings auf ihrer Facebook-Seite am Wochenende hatte die FPÖ der Abgeordneten am Montag bis 19.00 Uhr Zeit gegeben, selbst ihren Austritt aus der Partei und die Zurücklegung ihres Nationalratsmandates bekannt zu geben. Andernfalls werde sie aus der Partei ausgeschlossen. Winter kündigte zunächst an, die Entscheidung der Partei in jedem Fall akzeptieren zu wollen. Sie dürfte es sich aber anders überlegt haben.

„Da bis zu diesem Zeitpunkt noch keine Bekanntgabe des Rücktritts von Susanne Winter vorliegt, wird sie hiermit mit sofortiger Wirkung aus der Freiheitlichen Partei Österreichs ausgeschlossen. Darüber hinaus fordert die FPÖ weiterhin die Zurücklegung ihres Nationalratsmandates von ihr ein“, teilte die FPÖ in einer Aussendung kurz nach 19.00 Uhr mit.

Winter selbst sagte im ATV, sie werde ihr Mandat „sicher nicht“ zurücklegen. Sie habe „15 Jahre für die Partei mit Herz und Einsatz gearbeitet“.

Mit ihr erhöht sich die Zahl der fraktionslosen Abgeordneten auf vier. „Wilde“ Abgeordnete ohne Klubzugehörigkeit sind neben Winter noch Jessi Lintl vom Team Stronach sowie Gerhard Schmid und Ruppert Doppler von der FPÖ. Die Zahl der FPÖ-Abgeordneten sinkt von 38 auf 37.

~ WEB http://www.fpoe.at ~ APA484 2015-11-02/19:24