Deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt nach Nazi-Vergleich bei Pegida
Dresden (APA/dpa) - Die Staatsanwaltschaft Dresden hat wegen des Nazi-Vergleichs von Pegida-Chef Lutz Bachmann ein Ermittlungsverfahren eing...
Dresden (APA/dpa) - Die Staatsanwaltschaft Dresden hat wegen des Nazi-Vergleichs von Pegida-Chef Lutz Bachmann ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Ermittelt werde wegen des Verdachts der Beleidigung, sagte Behördensprecher Lorenz Haase am Dienstag in Dresden. Bachmann hatte am Montagabend den deutschen Justizminister Heiko Maas in einem Atemzug mit Nazi-Reichspropagandaleiter Joseph Goebbels genannt und als „eiskalten Hetzer“ bezeichnet.
Die Staatsanwaltschaft sichere nun zunächst Beweismittel, sagte Haase. Zur weiteren Strafverfolgung sei bei einem Beleidigungsdelikt ein Strafantrag des Betroffenen nötig. Der Minister will aber keine Strafanzeige gegen Bachmann stellen, wie ein Sprecher des Ministers auf Anfrage in Berlin mitteilte.