Hypo-U-Ausschuss - Zweite Verlängerung auch für Tamandl kein Thema
Wien/Klagenfurt (APA) - Eine erste Verlängerung des Hypo-U-Ausschusses um drei Monate, die durch eine Minderheit bewerkstelligbar ist, gilt ...
Wien/Klagenfurt (APA) - Eine erste Verlängerung des Hypo-U-Ausschusses um drei Monate, die durch eine Minderheit bewerkstelligbar ist, gilt als fix. FPÖ und Grüne wollen diese beschließen. Dann läuft der U-Ausschuss bis Mai/Juni statt nur bis Februar/März. Weniger realistisch schaut es indes mit einer zweiten Verlängerung um weitere drei Monate noch über Mai/Juni hinaus aus, wofür es eine Mehrheit braucht.
Für eine zweite Verlängerung braucht es die Mehrheit der Abgeordneten und damit also zumindest eine der beiden Regierungsparteien, die sich aus Koalitionsräson nicht gegenseitig überstimmen. Und nach SPÖ-Politiker Kai Jan Krainer sah heute auch ÖVP-U-Ausschuss-Fraktionsführerin Gabriele Tamandl keinen Anlass für eine zweite Verlängerung.
Tamandl sagte am Rande des U-Ausschusses am Dienstag, dass man mit der seitens FPÖ und Grünen geplanten Verlängerung um drei Monate nun noch sieben Monate Zeit für die Untersuchungen habe und das sei vorerst wohl „einmal genug“. Jetzt brauche man noch nicht über eine weitere Verlängerung reden. Das könne man im Fall des Falles im Mai machen. „Aus heutiger Sicht sehe ich keinen Grund“, hatte SPÖ-U-Ausschuss-Fraktionschef Krainer bereits gestern bei einer Pressekonferenz auf die Frage nach einer etwaigen zweiten Verlängerung des Hypo-Untersuchungsausschusses gesagt.
Gernot Darmann, Fraktionsführer der FPÖ im U-Ausschuss, sagte eine zweite Verlängerung sei nicht auszuschließen, wenn man nach der ersten Verlängerung nicht zum Schluss komme, „aber das ist von der Mehrheit abhängig“. Am Freitag bei einer Pressekonferenz hatte Darmann auch gemeint, dass, wenn am Ende Fragen offen blieben, die Opposition immer noch die Möglichkeit habe, den Ausschuss erneut einzusetzen.