EU-Herbstprognose im Zeichen der Flüchtlingskrise

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission wird Donnerstag ihre Herbstprognose für alle 28 Mitgliedstaaten vorlegen. Angesichts der anhaltenden Flüch...

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission wird Donnerstag ihre Herbstprognose für alle 28 Mitgliedstaaten vorlegen. Angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise gibt es aufgrund gestiegener Kosten in den Haushalten mancher Länder auch Auswirkungen auf die Budgetdefizite. Eine Kommissionssprecherin erklärte, die Flexibilität des Stabilitätspakets bei solchen Zusatzausgaben werde in jedem Einzelfall geprüft.

Es werde keine allgemeine Einschätzung der Interpretation der Flexibilität für alle EU-Staaten geben, wurde betont. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte zuletzt in Aussicht gestellt, dass jene Länder, die in der Flüchtlingskrise sehr belastet sind und damit starke Ausgaben haben, mit einem Entgegenkommen bei der Bewertung der Budgetdefizite rechnen könnten, nicht aber die Staaten, die sich weigerten, Schutzbedürfte nach dem vereinbarten Verteilungsschlüssel aufzunehmen.

In der Herbstprognose werden für alle Staaten die neuesten Daten für 2015, 2016 und 2017 in Bezug auf Wirtschaftswachstum, Budgetdefizit bzw. -überschuss, Staatsverschuldung, Inflation, Arbeitslosigkeit präsentiert.