Fischer und zypriotischer Amtskollege optimistisch bei Zypern-Lösung

Nikosia/Wien (APA) - Nach einem Treffen in Nikosia haben sich Bundespräsident Heinz Fischer und sein zypriotischer Amtskollege Nikos Anastas...

Nikosia/Wien (APA) - Nach einem Treffen in Nikosia haben sich Bundespräsident Heinz Fischer und sein zypriotischer Amtskollege Nikos Anastasiades laut Fischer-Sprecherin Astrid Salmhofer optimistisch in Hinblick auf eine Lösung zur Beilegung des Zypern-Konflikts gezeigt. Anastasiades habe die Chance auf eine Einigung mit der Türkei vor Journalisten „so groß, wie noch nie“ genannt, sagte sie der APA am Dienstagabend.

Die Chance sei nach Worten des zypriotischen Präsidenten „noch nie so greifbar gewesen“. Die derzeit laufenden Verhandlungen zwischen Zypern und der Türkei verliefen demnach gut.

Fischer habe „großen Optimismus“ in Hinblick auf eine Einigung im Zypern-Konflikt. Eine Lösung zu erreichen sei nach Worten des Bundespräsidenten „wichtig“ für die zypriotische Bevölkerung sowie für die EU. Fischer befindet sich zurzeit auf Einladung von Anastasiades in Zypern.

Die beiden Präsidenten hätten sich zudem darauf geeinigt, dass die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen ausgebaut werden sollten - etwa auf Ebene der Umwelttechnik, der Infrastruktur sowie bei medizinischen Geräten. Die ökonomische Zusammenarbeit verlaufe derzeit auf „sehr niedrigem Niveau“, hieß es. Die bilateralen Beziehungen auf politischer Ebene verliefen sehr gut und sollen demnach weiter intensiviert werden.

Fischer und Anastasiades seien sich zudem darüber einig gewesen, dass die Flüchtlingskrise zurzeit das größte Problem für die EU darstelle und jedes europäische Land davon betroffen sei. Fischer sprach sich laut Salmhofer dafür aus, dass die EU-Außengrenzen geschützt werden müssten. Zugleich sollten aber keine Binnengrenzen hochgezogen werden. Der Bundespräsident appellierte laut Salmhofer an die europäische Solidarität und plädierte dafür, dass die Flüchtlinge innerhalb der EU aufgeteilt werden sollten.

Fischer reiste in Begleitung von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ), Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) und Finanzstaatssekretärin Sonja Stessl (SPÖ) auf Einladung von Anastasiades nach Zypern. Heinisch-Hosek und ihr zypriotischer Amtskollege, Costas Kadis, unterzeichneten laut Salmhofer am Dienstag bilaterale Dokumente zur Kooperation in den Bereichen Bildung, Kultur und Künste.

Am Mittwoch findet im Parlament ein Arbeitsgespräch des Bundespräsidenten mit Parlamentspräsident Yiannakis Omirou statt. Danach tagt ein österreichisch-zypriotisches Wirtschaftsforum mit dem Generalsekretär der zypriotischen Wirtschaftskammer, Marios Tsiakkis, und der Wirtschaftsdelegation. Reden des Bundespräsidenten, der Generalsekretärin der Wirtschaftskammer Österreich, Anna Maria Hochhauser, und des Präsidenten der zypriotischen Wirtschaftskammer, Phidias K. Pilides, sind vorgesehen.

Anschließend treffen der Bundespräsident und seine Frau Margit Fischer Erzbischof Chrysostomos II im Erzbischöflichen Palais, dem ein Treffen und Spaziergang mit Bürgermeister Constantinos Yiorkadjis in der Ledras-Straße folgt, sowie eine Führung durch das Archäologische Museum. Der Rückflug Fischers nach Wien ist für Mittwochabend vorgesehen.

Fischer war bereits 2007 zu einem Staatsbesuch nach Zypern gereist.

Die EU sucht in der Flüchtlingskrise die Nähe zur Türkei. Die Republik Zypern sperrt sich jedoch gegen neue EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara. Der Zypern-Konflikt und seine Lösungsversuche rücken damit wieder in die internationale Aufmerksamkeit. In den Verhandlungen zur Lösung des Zypern-Konflikts ist in den vergangenen Monaten Hoffnung aufgekommen. Die Türkei hat im türkisch kontrollierten Norden etwa 35.000 Soldaten stationiert.

Zypern ist seit einem von der damaligen Militärjunta in Athen gestützten Putsch und einer anschließenden türkischen Militärintervention im Jahr 1974 geteilt. Völkerrechtlich ist die ganze Mittelmeerinsel seit dem 1. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union. Das EU-Regelwerk findet im türkisch kontrollierten Norden jedoch keine Anwendung.