Finanzausschuss segnet Stadt-Budget ab

Innsbruck –Ein Minus von 10,1 Millionen Euro und eine Darlehensaufnahme von über 54 Millionen Euro, um den Investitionshaushalt der Stadt finanzieren zu können. So lauten die zwei Eckpfeiler des Innsbrucker Budgetvoranschlags für 2016. Einer, der in der Sitzung des städtischen Finanzausschusses am Dienstag „einstimmig angenommen wurde“, wie Ausschussvorsitzender Thomas Carli (Grüne) auf TT-Anfrage gestern bestätigte.

Enthalten hat sich ihrer Stimmen die oppositionelle Stadt-VP, sagt Stadtrat Franz Gruber und begründet dies damit, dass die ÖVP einerseits erst am Freitag in Budgetklausur gehe und andererseits noch ein dementsprechendes Gespräch mit BM und Finanzreferentin Christine Oppitz-Plörer (FI) ausständig sei. Einige Punkte im Budget sehe man kritisch, sagt Gruber. Sollten die Gespräche mit Oppitz-Plörer nicht zu den gewünschten Nachjustierungen führen, werde man – wie schon in den Vorjahren – versuchen, mit Anträgen im Budgetgemeinderat Anfang Dezember Mehrheiten zu finden.

Die Grünen werden einem Budgetpunkt im Investitionshaushalt nicht zustimmen, wie Carli per Protokollerklärung anmerken ließ. So finden sich dort neuerlich für den Ausbau der Grassmayrkreuzung 30.000 Euro. (mami)