Kein Platz: Wiener NEOS-Klub werkt vorerst außerhalb des Rathauses
Wien (APA) - Die NEOS machen sich startklar für die Arbeit im Wiener Rathaus. Derzeit macht man sich mit dem Alltagsbetrieb und den Abteilun...
Wien (APA) - Die NEOS machen sich startklar für die Arbeit im Wiener Rathaus. Derzeit macht man sich mit dem Alltagsbetrieb und den Abteilungen der Stadt vertraut. „Wir haben vor zwei Wochen begonnen, alles, was mit MA anfängt und einer Zahl aufhört, abzulaufen“, schilderte die Klubdirektorin Claudia Jäger auf APA-Anfrage. Außerdem bezieht der pinke Rathausklub gerade sein neues Quartier.
Wie jeder anderen Fraktion stehen den NEOS gemäß der Klubförderung auch Arbeitsräumlichkeiten und Personal zu. Da die Partei bisher nicht im Gemeinderat und Landtag vertreten war, musste man sich gemeinsam mit dem Magistrat auf die Suche machen. Im Rathaus war vorerst nichts frei, weshalb man in die unmittelbare Umgebung - in die Ebendorferstraße 4 - ausweichen musste. Dieses Gebäude gehört der Stadt und beherbergt u.a. bereits die Technologieagentur der Wirtschaftsagentur (ZiT) und Teilbereiche der MA 6 (Rechnungs- und Abgabewesen).
Die pinke Klubmannschaft wird sich vorerst auf 320 Quadratmetern im ersten Stock ausbreiten. „Wir haben am Dienstag unsere erste Klubsitzung dort gehabt“, so Jäger. Die Sache läuft allerdings noch sehr provisorisch: „Wir bekommen in den nächsten Tagen erst Internet.“ Die Möblierung sind zusammengetragene gebrauchte Tische und Sesseln. Der große Umzug wird erst in der kommenden Woche starten und in der übernächsten Woche abgeschlossen sein.
Teilen werden sich die Büros vorerst Landessprecherin und Klubchefin Beate Meinl-Reisinger, die vier übrigen Mandatare, mit denen die NEOS ins Stadtparlament einziehen, und die Klubdirektorin selbst. Drei bis vier Referenten, Sekretariatskräfte und Öffentlichkeitsarbeiter sollen bis Jahresende noch dazukommen.
Die neuen Klubräume sind aber sowieso nur eine Übergangslösung. Denn man habe mit den Zuständigen vereinbart, im Rathaus selbst nach verfügbaren Räumlichkeiten zu suchen. Spätestens Ende 2016 wollen die Pinken direkt im baulichen Zentrum der Kommunalpolitik werken.
Als inhaltlichen Schwerpunkt nehmen sich die NEOS zu allererst den Budgetvoranschlag 2016 vor. Dieser muss planmäßig noch im November und somit in zeitlich unmittelbarer Nähe zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats erfolgen, für den es wegen der noch laufenden rot-grünen Regierungsverhandlungen noch keinen fixen Termin gibt. Diese seien übrigens auch der Grund, warum die NEOS noch nicht endgültig die Bereichszuständigkeiten ihrer Mandatare festgelegt haben, sagte die Klubdirektorin. Das entscheide sich erst, wenn die Zusammensetzung der Geschäftsgruppen und der Ausschüsse feststehe.
Was die Landespartei anbelangt, werden deren Mitarbeiter künftig ausschließlich in der NEOSphäre im 7. Bezirk arbeiten. Die Büros in der - ebenfalls in Neubau gelegenen - Zollergasse wurden aufgelassen.