EU-Herbstprognose: Austritt Großbritanniens nicht berücksichtigt

Brüssel (APA) - Die EU-Herbstprognose für alle 28 Länder der Europäischen Union hat einen möglichen Austritt Großbritanniens nicht berücksic...

Brüssel (APA) - Die EU-Herbstprognose für alle 28 Länder der Europäischen Union hat einen möglichen Austritt Großbritanniens nicht berücksichtigt. Auf eine entsprechende Frage sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici, „wir stützen die Zahlen auf eine Situation ohne politische Veränderung. Und ein Ausstieg wäre doch mehr als eine politische Veränderung“.

Moscovici verwies bei der Präsentation der Herbstprognose darauf, dass für die EU die externen Risiken gestiegen sei. So gebe es gewisse Schwächen auf den Märkten der Schwellenländer und die Probleme könnten „größer ausfallen als heute angenommen“. Es könnte auch eine „harte Landung in China geben, härter als bisher gedacht“. Auch die Schwankungen auf den Finanzmärkten könnten zunehmen. Darüber hinaus sei es auch noch unklar, wie weit sich die Geldpolitik in den USA normalisieren werde.

Allerdings seien auch „positive Risiken“ vorhanden. Immerhin sei ein „lang anhaltender Rückenwind“ zu konstatieren, der sich positiv auf das Wirtschaftswachstum auswirken dürfte. Mehr Dynamik des Welthandels wiederum könnte mehr Nachfrage für europäische Exporte schaffen. Darüber hinaus würden sich die Strukturreformen in den EU-Ländern positiv auswirken und mehr Anreize für das Wirtschaftswachstum schaffen.

Sorge bereitet Moscovici die Konvergenz im Euroraum. Hier sei das „Bild recht gemischt“. Wesentlich sei, dass sich die Euro-Länder nicht auseinanderentwickelten. Zur Inflation merkte der Kommissar an, dass diese langsam ansteigen, aber „moderat“ in der nächsten Zeit bleiben werde. Die Verschuldungs- und Defizitquoten der Staaten sei rückläufig, doch trotzdem dürften die Hände nicht in den Schoß gelegt werden.

Zur Migration und allfälligen konkreten Kosten gebe es derzeit keine konkreten Daten. „Heute stelle ich nur die Wirtschaftsprognose dar“. Auf Forderungen u.a. Österreichs oder Italiens angesprochen, die Ausgaben für Flüchtlinge beim Defizit zu berücksichtigen sagte Moscovici, „ich äußere mich heute nicht zu Entscheidungen, die noch gar nicht getroffen sind“.