Innsbruck-Land

Kontroverse um Protokolle in Hall

Um gegen das monatelange Warten auf Gemeinderatsprotokolle zu protestieren, setzte die Haller Opposition auf Aktionismus. Stadtamtsdirektor Knapp verwies auf den steigenden Zeitaufwand bei der Erstellung.

Von Michael Domanig

Hall –Zu einer ebenso unerwarteten wie ungewöhnlichen Maßnahme griffen die Haller Oppositionsparteien SPÖ, Für Hall und Grüne in der jüngsten Gemeinderatssitzung: Gleich nach Sitzungsbeginn verließen die Mandatare für etwa zehn Minuten demonstrativ den Ratssaal, in der oppositionellen „Hälfte“ blieb einzig FPÖ-Gemeinderat Karl Faserl zurück. Der Protest richtete sich aber nicht etwa gegen die Mehrheitsfraktion von Bürgermeisterin Eva Maria Posch (VP), sondern gegen die Tatsache, dass man „viel zu lange“ auf die Protokolle zurückliegender Gemeinderatssitzungen warten müsse, wie Vizebürgermeister Gerhard Mimm (SPÖ) kritisierte. Dadurch werde die politische Arbeit der Opposition deutlich erschwert.

„Wir können nicht vier Monate auf Protokolle warten“, meinte auch Stadträtin Christina Haslwanter – in Anspielung darauf, dass in der aktuellen Sitzung erst das Gemeinderatsprotokoll vom 7. Juli genehmigt wurde. Auch in der Gemeindeabteilung habe man ihr Recht gegeben, dass Protokolle „zeitnah“ zu erstellen seien, so Haslwanter.

Stadtamtsdirektor Bernhard Knapp nahm noch in der Sitzung Stellung zu den Vorwürfen: Er verwies darauf, dass der Umfang der Gemeinderatsprotokolle stetig zunehme. So nehme allein das Juli-Protokoll 115 Seiten in Anspruch – „das ist schon fast eine Doktorarbeit“. Man versuche, „die Wortmeldungen, die von uns teilweise händisch mitgeschrieben, teilweise aufgenommen werden, bestmöglich einzufangen und inhaltlich geordnet wiederzugeben“, betonte Knapp. Das sei „unglaublich viel Arbeit“, die von ihm und einer Sekretärin zusätzlich zu den sonstigen Aufgaben erledigt werde. „In anderen Gemeinden gibt es halt drei Sekretärinnen – aber wir bemühen uns um eine schlanke Verwaltung.“ Das Juli-Protokoll habe sich aufgrund der Sommerpause und anderer Arbeiten verzögert, dies habe er aber bereits im September angekündigt.

Grundsätzlich müsse die Niederschrift den „wesentlichen Verlauf der Beratungen wiedergeben“, erklärte Knapp, in Hall habe es sich zuletzt eher zu einem Wortlautprotokoll entwickelt. Er werde sich aber bemühen, die Wortmeldungen künftig „etwas stringenter zu fassen“.

Positiv reagierte Knapp auf einen Kompromissvorschlag von Vize-BM Mimm, wonach eine wortwörtliche Wiedergabe im Protokoll künftig nur erfolgen solle, wenn ein Mandatar explizit darauf bestehe. Die Anregung von Grünen und Für Hall, für das Protokoll eine Zusatzkraft anzustellen, stieß bei Knapp hingegen auf wenig Gegenliebe.

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