Hypo-U-Ausschuss - OeNB-Reading: Bank „nicht gesund geschrieben“

Wien/Klagenfurt (APA) - Der leitende OeNB-Bankenprüfer Philip Reading hat die Rolle der Notenbank bei der Hypo Alpe Adria Ende 2008 als „Gut...

Wien/Klagenfurt (APA) - Der leitende OeNB-Bankenprüfer Philip Reading hat die Rolle der Notenbank bei der Hypo Alpe Adria Ende 2008 als „Gutachtertätigkeit“ beschrieben. Das Hypo-Urteil „not distressed“ für das staatliche PS-Kapital sei nicht gewählt worden, „um die Bank gesund zu schreiben“, sondern um dem Finanzministerium eine „möglichst präzise Beschreibung“ zu liefern, sagte Reading Donnerstag im Hypo-U-Ausschuss.

Reading ist seit Oktober 2008 Direktor der OeNB-Hauptabteilung Finanzmarktstabilität und Bankenprüfung. Man habe „mit besten Wissen und Gewissen und hohem persönlichen Einsatz“ für das Finanzministerium „Amtshilfe“ geleistet. Das umstrittene „not distressed“-Urteil - mit dem die Nationalbank „unverdienten Ruhm“ erreicht habe - habe auch dazu gedient, die Hypo Alpe Adria von besonders maroden Banken, wie der Kommunalkredit und der Semper Constantia Privatbank, abzugrenzen, erklärte der Bankenexperte.

In ihrer Analyse bewertete die Nationalbank die Hypo als „not distressed“ (nicht notleidend), obwohl die EU-Kommission bei Bankhilfen damals nur die Bewertungen „sound“ oder „distressed“ für Finanzinstitute verwendete. Die Hypo Alpe Adria erhielt Ende 2008 rund 900 Mio. Euro staatliches PS-Kapital, das sie nie zurückzahlen konnte.

Verfahrensrichter Walter Pilgermair wollte von Reading wissen, welche Person im Finanzministerium den Auftrag für die kurzfristige Stellungnahme zur Hypo Mitte Dezember angefordert habe. Es war wohl ein mündlicher Auftrag des Finanzministeriums-Spitzenbeamten Alfred Lejsek, erinnerte sich der OeNB-Bankenprüfer. Es sei darum gegangen, als unabhängiger Gutachter die Eintrittsbedingungen der Banken für das PS-Kapital zu prüfen. Es sei also nicht darum gegangen, ob die Bank das Geld erhalte oder nicht, sondern lediglich um die Bedingungen. Und: „An inhaltliche Einflussnahme kann ich mich nicht erinnern“, betonte der Bankenprüfer.