Deutsche Kommission zu Finanzierung des Atomausstiegs nahm Arbeit auf

Berlin (APA/AFP) - In Deutschland hat am Donnerstag die Kommission zur Finanzierung des Atomausstiegs ihre Arbeit aufgenommen. Die konstitui...

Berlin (APA/AFP) - In Deutschland hat am Donnerstag die Kommission zur Finanzierung des Atomausstiegs ihre Arbeit aufgenommen. Die konstituierende Sitzung des 19-köpfigen Gremiums wurde vom Hamburger Ex-Bürgermeister Ole von Beust (CDU), dem Brandenburger Ex-Ministerpräsidenten Matthias Platzeck sowie dem früheren Grünen Umweltminister Jürgen Trittin geleitet, teilte das Wirtschaftsministerium in Berlin mit.

Die Kommission soll im Auftrag der Regierung prüfen, wie die Finanzierung der Stilllegung und des Rückbaus von Kernkraftwerken sichergestellt werden könne, und Handlungsempfehlungen ausarbeiten, erklärte das Ministerium. Zugleich solle sie prüfen, wie die Entsorgung der radioaktiven Abfälle so gestaltet werden könne, dass die verantwortlichen Unternehmen auch langfristig wirtschaftlich in der Lage seien, ihre Verpflichtungen im Atombereich zu erfüllen.

Die Einsetzung der Kommission war Mitte Oktober vom Kabinett beschlossen worden. Gleichzeitig war der Gesetzentwurf zur Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich beschlossen worden. Mit dem Gesetz sollen die Energiekonzerne beim Atomausstieg langfristig in die Pflicht genommen werden. So soll es etwa verhindern, dass Konzerne ihr Haftungsvermögen verkleinern, indem sie Tochterfirmen gründen.