Flüchtlinge - ÖVP attackiert Klug

Wien (APA) - Das Hick-Hack in der Koalition in der Frage Grenzzaun geht in die nächste Runde. Nachdem Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) Donnerstagnachmittag ein Gegenmodell zu dem von ÖVP gewünschten Grenzzaun präsentiert hatte, schoss die Volkspartei am Freitag zurück.

„Es ist völlig unverständlich, dass Verteidigungsminister Klug eine gemeinsame Regierungslinie torpediert, nachdem erst letzte Woche die Prüfung von baulichen Maßnahmen beschlossen wurde“, sagte ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald in einer Stellungnahme gegenüber der APA.

Damit trage der Minister nicht zu einem erhöhten Sicherheitsgefühl bei und schon gar nicht zu einer besseren Bewältigung der Flüchtlingssituation. Im Gegenteil erschwere Klug dadurch die Situationsbewältigung und verunsichere damit die Menschen.

„Die Bevölkerung erwartet eine gemeinsame Linie und eine geordnete Vorgehensweise der Bundesregierung. Bundeskanzler Werner Faymann ist aufgefordert, seinen Minister zur Kooperation und Ordnung zu rufen“, so McDonald. „Die SPÖ muss erkennen, dass wir diese Situation nur gemeinsam lösen können. Alles andere ist verantwortungslos und wird nicht funktionieren.“

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http://www.oevp.at ~ APA165 2015-11-06/10:51