Innenpolitik

„Diskussion ist oftmals schmerzhaft“

Karl Blecha fordert einen Neustart der SPÖ.
© APA/Roland Schlager

SPÖ-Klubchef Andreas Schieder reagiert gelassen auf Blechas Diagnose der SPÖ. Zu einem lebendigen politischen Leben gehöre Kritik dazu.

Von Michael Sprenger

Wien –In seiner Funktion als Koordinator eines neuen Parteiprogramms erstellte der SPÖ-Pensionistenchef eine kritische Diagnose zum Zustand der SPÖ. Für Karl Blecha ist der Partei die Leidenschaft abhanden gekommen. Er hofft, dass der laufende Programmprozess zu einer „Politisierung der Partei“ führt. „Verwalten kann nicht der Auftrag der SPÖ sein. Als Verwalterin wird sie nicht gebraucht. Der historische Anspruch der Sozialdemokratie ist es, die Gesellschaft zu gestalten“, sagte Blecha in einem autorisierten Interview mit der Tiroler Tageszeitung. Das neue Grundsatzprogramm soll im Herbst 2016 am Parteitag beschlossen werden. Für Blecha ist dieser Parteitag die „große Chance für einen Neustart. Es braucht eine programmatische Neuaufstellung der Partei. Und dann wird sich zeigen, welches Personal an der Spitze notwendig sein wird.“

In der SPÖ-Zentrale versuchte man gestern, eine mögliche Personaldebatte einzufangen. So wurde folgende Aussendung versendet: „Entgegen anderslautender Interpretationen des (...)in der Tiroler Tageszeitung erschienenen Interviews mit SPÖ-Programmkoordinator Karl Blecha, steht dieser voll hinter SPÖ-Vorsitzendem Bundeskanzler Werner Faymann. ‚Wir diskutieren über Inhalte und Strukturreformen, nicht über Personen. Sehr wohl wird aber auch darüber nachgedacht, mit welchen Anforderungen das politische Personal künftig konfrontiert sein wird, um mit der Parteiarbeit vor Ort den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gewachsen zu sein‘, stellt Blecha klar.“

Gelassen hat SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder auf kritische Aussagen Blechas reagiert. Bei einer Pressekonferenz meinte Schieder, zu einem lebendigen politischen Leben gehöre Kritik dazu. Er spricht zudem von einer oft „schmerzhaften Diskussion“. Man solle sich nicht auf Personen, sondern auf Inhalte konzentrieren, so Schieder.